Politiker schwänzen Stadtrat von Wanzleben

Seehausen l Von den 27 Mitgliedern des Stadtrates Wanzleben und Bürgermeister Thomas Kluge (parteilos) sind am Donnerstagabend im Seehäuser „Sonnensaal“ lediglich 14 anwesend. Die Mehrheit, also 15 Mitglieder, hätten es laut Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt sein müssen, um beschlussfähig zu sein. „Wir sind nicht beschlussfähig, deshalb findet die Sitzung nicht statt“, sagte Norbert Hoße, stellvertretender Vorsitzender des Stadtrates Wanzleben, und verabschiedete seine Ratskollegen nach Hause.

„Am Schnee auf den Straßen kann es nicht gelegen haben“, kommentierte Bürgermeister Thomas Kluge die nicht beschlussfähige Stadtratssitzung. Acht Mitglieder haben sich im Vorfeld der Sitzung beim Ratsbüro als entschuldigt abgemeldet. Warum die anderen Ratsmitglieder nicht zur Sitzung gekommen seien, wisse Kluge nicht. Für die Stadtratsmitglieder, die der Sitzung in Seehausen ohne Entschuldigung gefehlt haben, gebe es keine Konsequenzen.

Wie Thomas Kluge am Freitag auf Volksstimme-Nachfrage sagte, würden sich die nicht stattgefundene Sitzung und damit nicht gefasste Beschlüsse auf Bauvorhaben in Hohendodeleben und in Stadt Frankfurt auswirken. „Die Bauherren aus Hohendodeleben haben gestern bei mir angerufen und sich beschwert, dass es bei ihrem Vorhaben und den Verhandlungen mit der Bank nun zu Verzögerungen kommt“, sagte Kluge. Die Magdeburger wollen im Rudolf-Breitscheid-Weg in Hohendodeleben ein Eigenheim bauen und warten auf grünes Licht vom Wanzleber Stadtrat, der über das Aufstellen eines Bebauungsplan zu entscheiden hat. Die Entscheidung darüber verschiebe sich nunmehr bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates Wanzleben am Donnerstag, 26. April, nach hinten.

Ebenfalls verzögert die ausgefallene Sitzung des Stadtrates ein Bauvorhaben im Wanzleber Ortsteil Stadt Frankfurt. Dort soll ebenso ein Baugebiet für den Eigenheimbau ausgewiesen werden, wofür das Aufstellen eines Bebauungsplans als Richtlinie nötig ist.

„Natürlich ist das Mist, dass die Stadtratssitzung nicht beschlussfähig war. Schließlich standen ja wichtige Beschlüsse auf der Tagesordnung“, sagte am Freitag Stadtratsmitglied Eckhard Jockisch (Freie Wähler) aus Seehausen zur Volksstimme. Obwohl sich im Vorfeld etliche Ratsmitglieder wegen Krankheit und Verhinderung von der Sitzung abgemeldet hätten, müsse jeder gewählte Volksvertreter bemüht sein, die Sitzungen zu besuchen. „So oft finden sie ja nun auch nicht statt“, sagte er.

Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung stand am Donnerstagabend in Seehausen ebenfalls eine Erweiterung des bestehenden Partnerschaftsvertrages der Stadt Wanzleben mit der Gemeinde Augustdorf in Nordrhein-Westfalen. „Die Augustdorfer tagten zeitgleich und haben den neuen Partnerschaftsvertrag beschlossen“, sagte Bürgermeister Kluge. Dass auch der Wanzleber Stadtrat die neue Partnerschaft in vier Wochen beschließen werde, stehe für ihn fest.