Wanzleben l Anfang diesen Jahres war es endlich soweit: Der symbolische Spatenstich für das neue Breitband-Netz in Wanzleben und seinen Ortschaften wurde in Klein Wanzleben gesetzt. Seitdem hat sich bereits viel in der Stadt getan. Doch längst nicht alle Einwohner, die das schnelle Internet haben wollen, bekommen es auch. Auf der jüngsten Stadtratssitzung machten einige verprellten Nutzer ihrem Frust Luft und zogen die Stadtverwaltung in die Verantwortung. Diese kann nur teilweise intervenieren.

„Man hat uns vor Jahren versprochen, dass alle Haushalte das neue Breitband-Netz nutzen können, aber jetzt bekommen wir plötzlich doch nichts davon. Das verärgert mich“, erklärt Hendrik Sander aus Groß Rodensleben gegenüber dem Stadtrat im Rahmen der Bürgersprechstunde. Es könne doch nicht sein, das man erst die große Werbetrommel rühre und Menschen für das Projekt „Breitband“ gewinne und dann nichts geschehe. Sander erzählt auch von seinem Nachbar, welcher ebenfalls in der Magdeburger Straße wohne. „Er ist IT-Spezialist und auf schnelles Internet angewiesen. Gerade in Zeiten von Corona muss er viel Arbeit von zu Hause erledigen, aber das geht ja jetzt plötzlich nicht mehr.“ Gerade weil schnelles Internet in Aussicht gestellt wurde, sei der IT-Fachmann in den Wanzleber Ortsteil gezogen.

Keine Fördermittel

„Ich kann ihren Unmut durchaus verstehen“, entgegnet Wanzlebens Bürgermeister Thomas Kluge. Auch er sei an einem schnellstmöglichen Breitbandausbau interessiert. „Ich habe selber zu Hause nur 6 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) anliegen. Sie können sich vorstellen, wie unpraktikabel das für einen Mehrpersonenhaushalt ist.“ Man habe ja auch bereits im Voraus gewusst, dass es gewissen Ecken mit schwarzen Flecken gebe. Diese Netz.Flecken werden in Weiß und Schwarz unterteilt. Bei weißen Flecken wurde im Rahmen der Bedarfsplanung für den Breitbandausbau eine Unterversorgung festgestellt. Für diese Anschlüsse werden bestimmt Fördermittel bewilligt und so der Ausbau finanziert. Hier handelt es sich um Anschlüsse, bei denen bisher nicht mindestens 30 Mbit/s bereitgestellt sind. Bei den schwarzen Flecken ist genau andersrum. Hier ist bereits eine theoretische Überversorgung verhanden. Die Anschlüsse können nicht gefördert und demzufolge auch nicht ausgebaut werden. „Leider mussten wir feststellen, dass es viel mehr schwarze Flecken gibt, als vorher geplant. Da müssen wir nun drauf reagieren.“

Zur Not müsse man das Breitbandnetz nach dem fertigen Ausbau durch den Netzbetreiber DNS:NET selber weiter ausbauen oder zumindest dieses Vorhaben beauftragen, erklärt Kluge weiter. Genau darum geht es auch in diesem Tagesordnungspunkt auf der Stadtratssitzung.

Mit offenen Karten spielen

Die DNS:NET hatte der Stadtverwaltung bereits im Vorfeld signalisiert, dass man dazu bereit sei. In einer E-Mail bekräftige Rainer Piroth, Mitglied der Geschäftsführung, diese Interessensbekundung nochmal. Man beabsichtige, die schwarzen Flecken eigenwirtschaftlich zu erschließen, aber eben erst nach dem geförderten Ausbau. Das hänge mit rechtlichen und haftungstechnischen Umständen zusammen. Kurz: Erst, nachdem die Verwaltung das Netz mängelfrei übernommen hat, wird sie Eigentümer und somit dann das Netz als Pachtsache an die DNS:NET übergeben.

Der Beschluss, so zukünftig zu verfahren, wurde am Donnerstagabend vom Stadtrat mit 16 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen besiegelt. Wegen der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen war der Grundsatzbeschluss nötig geworden.

Doch Hendrik Sander ärgert ein anderer Umstand noch viel mehr. „Wenn wir nicht sofort mit ausgebaut werden können, dann ist das ebenso. Viel mehr ärgert mich aber, dass der Informationsfluss durch DNS:NET und Stadtverwaltung so gering ist.“ Erst durch mehrere Nachfragen bei dem Netzbetreiber und der Stadtverwaltung sei herausgekommen, dass Sander und seine Nachbarn erstmal weiter schwarze Flecken auf der Karte bleiben. „Hier muss einfach mal mit offenen Karten gespielt werden.“ Das sieht auch Bürgermeister Kluge so. „Selbst wir erfahren nicht alles von der DNS:NET. Nur durch einen Anruf des Ortsbürgermeisters von Klein Rodensleben habe ich erfahren, dass dort nun die Arbeiten für das Giganetz gestartet sind.“ Auch hier seien erst wieder Anrufe nötig gewesen, um herauszufinden, wer dort gerade arbeitet. „Wir wünschen uns für die Zukunft einfach mehr Transparenz zum Ausbaustand und zum Ablauf der zukünftigen Arbeiten“, erklärt der Bürgermeister weiter. Auch Stadträtin Silke Schindler wünscht sich mehr Transparenz. „Zukünftig sollten die Bürger viel mehr mit einbezogen und vor allem besser informiert werden.“

Einen kleinen Lichtblick in Sachen Breitbandausbau gibt es trotzdem. Die Forderung, den Breitbandausschuss aufzulösen, wurde vom Stadtrat abgeschmettert. Er soll auch weiterhin nur für dieses Thema zuständig sein.

Ein Stadtrat hatte gefordert, die Sache in den Bauausschuss zu vertagen.