Breitbandausbau Sülzetal will auf die Datenautobahn
Der Gemeinderat des Sülzetals will den Weg frei machen für das schnelle Internet. Dazu soll ein entsprechender Beschluss gefasst werden.
Osterweddingen l Wenn die Mitglieder des Sülzetal-Gemeinderates am Donnerstag, 3. November, von 19 Uhr an im Beratungsraum des Osterweddinger Feuerwehrgerätehauses im Gewerbepark in der Straße Lange Göhren zu ihrer nächsten Sitzung zusammen kommen, dann wollen sie mit einem Beschluss den Weg für den Ausbau des Breitbandnetzes ebnen.
Unter der Überschrift „Vorbereitung der Fördermittelantragsverfahren und Beantragung von Fördermittel nach den Breitbandrichtlinien des Bundes und des Landes“ wird das Thema beraten. Außerdem stehen die Vorbereitung und die Durchführung eines Breitbandkonzessionsverfahrens sowie die Vorbereitung einer interkommunale Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. Zweckvereinbarung soll geschlossen werden Wie Fred Fedder, Leiter des Büros von Bürgermeister Jörg Methner, in der Beschlussvorlage schreibt, wolle die Gemeinde im Sülzetal die flächendeckende Breitbanderschließung vorantreiben und dafür Fördergelder des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt in Anspruch nehmen. Der Gemeinderat wolle beschließen, „mit den Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft Breitband des Landkreises Börde und dem Landkreis Börde selbst im Rahmen der Breitbanderschließung nach der Breitbandförderrichtlinie des Bundes und/oder des Landes weiterhin interkommunal zusammenzuarbeiten“.
Nach der bereits durchgeführten Planungsphase, solle in einem zweiten Schritt das dazu nötige Förderantragsverfahren eingeleitet werden. Dazu wolle sich die Einheitsgemeinde Sülzetal mit dem Landkreis und den anderen Kommunen, die in der Arbeitsgemeinschaft Breitband zusammengeschlossen sind, abstimmen.
Ziel sei es unter anderem, in einem Konzessionsverfahren einen Anbieter zu finden, der das Breitbandnetz betreiben solle. In diesem Zusammenhang wolle die Gemeinde mit dem Landkreis Börde und den anderen Kommunen eine entsprechende Zweckvereinbarung abschließen. Der Landkreis Börde als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft „Breitband“ werde um weitere Unterstützung und Federführung für das Projekt gebeten. Kosten sind noch unklar „Die finanziellen Auswirkungen können noch nicht genau beziffert werden, da die Kosten zurzeit ermittelt werden“, heißt es in der Beschlussvorlage für den Gemeinderat weiter. Nach Aussage des Landkreises solle der Ausbau haushaltsneutral erfolgen. Fördermittel und Einnahmen aus Konzessionsvereinbarungen seien eingeplant, dennoch müsse die Gemeinde Sülzetal die Vorfinanzierung übernehmen. Die Vorfinanzierung solle durch einen Kredit abgedeckt werden, die Gemeinde hole zurzeit Finanzierungsangebote ein.
Weitere Themen des öffentlichen Teils der Sitzung sind neben Einwohnerfragestunden unter anderem die Vorstellung der Stiftung Kulturlandschaft Sachsen-Anhalt, die Stellungnahme der Gemeinde Sülzetal zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg und Umgebung, die Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr in Dodendorf, die Änderung des Bebauungsplans „Dodendorf-Nord“, die Änderung des Bebauungsplans „Bahrendorfer Weg“ in Altenweddingen, die Änderung des Bebauungsplans „Am Hang“ in Dodendorf und weiterer Bebauungspläne in Osterweddingen und Langenweddingen.
Weiterhin beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Umwandlung der Sekundarschule des Sülzetals in Langenweddingen in eine Gemeinschaftsschule und der Annahme einer Geldzuwendung für die Jugendfeuerwehren.
