Wanzleben verfehlt Breitbandquote

Wanzleben l Die Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben-Börde will im März oder April 2019 in einigen Bereichen mit dem Bau des kommunalen Glasfasernetzes als Voraussetzung für ein schnelles Internet auf dem Lande beginnen. Und zwar in sogenannten Clustern, die die Ortschaften mit den bislang höchsten Anschlussquoten bündeln. Insgesamt hatte Wanzleben die für einen wirtschaftlichen Breitbandausbau nötige Quote von 60 Prozent der Haushalte verfehlt. Sie liegt derzeit nach Angaben des späteren Netzbetreibers DNS:NET bei 37 Prozent.

Um das ehrgeizige Vorhaben doch noch kostendeckend finanzieren zu können, hat sich Wanzlebens Bürgermeister Thomas Kluge (parteilos) jetzt in einem Brief an Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gewendet und um Hilfe beim Breitbandausbau in der Einheitsgemeinde gebeten. Darin führt Kluge unter anderem aus, dass die Stadt Wanzleben Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Börde-Ohre-Breitband ist und bis 2020 den Anschluss aller Haushalte an das schnelle Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde plant. Um das Ziel zu erreichen, habe die Stadt bereits einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes über Fördermittel in Höhe von 10,8 Millionen Euro bekommen. Den kommunalen Eigenanteil wolle die Stadt über Kredite in Höhe von ebenfalls 10,8 Millionen Euro finanzieren.

„Um diesen kreditfinanzierten Eigenanteil aus den Netzverpachtungsentgelten zu sichern, benötigen wir eine Anschlussquote von etwa 60 Prozent aller Haushalte“, stellt Kluge in seinem Schreiben an den Regierungschef fest. Leider habe die Stadt bei den privaten Haushalten lediglich eine Anschlussbereitschaft von momentan 37 Prozent erreicht. Das liege nach Ansicht von Kluge auch daran, dass die Telekom nach acht Jahren Ausbauruhe jetzt in größeren Ortschaften ihr Netz aufrüste und somit der Wechselbereitschaft der Bevölkerung hin zum kommunalen Glasfaserprojekt entgegen wirke.

Scheitere das Projekt des Aufbaus eines kommunalen Glasfasernetzes, müsse Wanzleben auf die 10,8 Millionen Euro an Bundesmitteln verzichten. „Es würde uns sehr helfen, wenn sich das Land aktiv in die Förderung des Ausbaus des Glasfasernetzes einbringt“, verdeutlicht Kluge in seinem Brief. Jedoch könne die alleinige Förderung von privaten Unternehmen nicht die Antwort auf die Herausforderungen der Digitalisierung sein. „Unser Ziel ist es, allen Einwohnern unserer Stadt die Möglichkeit zu eröffnen, am gesellschaftlichen Leben mit Lichtgeschwindigkeit teilzunehmen. Kommunikation ist in der heutigen Zeit ein Grundbedürfnis der Menschen, hier sollten nicht nur die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen“, bringt Kluge zum Ausdruck.

Deshalb bittet der Wanzleber Bürgermeister in seinem Schreiben den Ministerpräsidenten zu prüfen, ob der Einsatz von Mitteln des digitalen Landesförderprogramms zur Schließung von kommunalen Finanzierungslücken auch bei Bundesprogrammen möglich sei. Es erschließe sich Kluge nicht, weshalb Steuergelder, die auf EU-, Bundes- und Landesebene jeweils zur Förderung der Breitbandanschlüsse eingesetzt würden, nicht miteinander kombiniert werden dürften, wenn ein Einzelprogramm sein Ziel nicht erreiche. „Lassen sie unser Giga-Netz nicht scheitern. Bitte unterstützen sie uns“, appellierte Kluge an Haseloff.