Räte lehnen höhere Friedhofsgebühren ab

Wanzleben l Die Mitglieder des Stadtrates haben mehrheitlich die von der Verwaltung vorgelegte neue Friedhofsgebührensatzung auf ihrer jüngsten Sitzung zurückgewiesen. Damit bleibt es für die 14 Ruhestätten der Stadt zumindest vorerst bei den zuletzt vor drei Jahren nach oben korrigierten Gebührensätzen. Die Verwaltung hatte den Räten jene zum Beschluss stehende Änderungssatzung vorgelegt, „weil wir dazu verpflichtet sind, die Kosten alle drei Jahre zu überprüfen“, erklärte Bauamtsleiter Olaf Küpper.

„Die von der Verwaltung errechnete Kalkulation hat aufgezeigt, wie hoch die Gebühren sein müssten, um eine 100-prozentige Deckung der Kosten zu haben, die bei der Bewirtschaftung unserer 14 Friedhöfe anfallen. Die Verwaltung ist verpflichtet, die Gebührenlegung kostendeckend zu berechnen. Derzeit erzielen wir mit den bestehenden Gebühren einen Deckungsgrad der Kosten von 81 Prozent. Die Räte hatten nun eine politische Entscheidung zu treffen. Sie haben sich gegen eine Erhöhung ausgesprochen. Mit diesem Votum bleibt die alte Gebührensatzung erst einmal so“, merkte der Amtsleiter an. Mit „erst einmal“ meint Olaf Küpper, dass sich dazu immer noch die Kommunalaufsicht äußern könne. Schließlich befinde sich die Stadt in der Haushaltskonsolidierung. Über die Konsequenzen, die die Mitarbeiter der Kommunalaufsicht ziehen, wolle er nicht spekulieren. Folglich sei abzuwarten, ob sie das ablehnende Votum billigen oder beanstanden.

Mit der neuen, jedoch vom Rat abgelehnten Gebührenordnung hätte beispielsweise die Nutzung der Trauerhalle statt bislang veranschlagten 120 Euro dann 256 Euro gekostet. Der enorme Preissprung war vor der Abstimmung im Rat von Stadträtin Silke Wiese (SPD-Fraktion) kritisiert worden. „Über diese Kostensteigerung sollte noch einmal nachgedacht werden. Denn die Trauerhallen auf den Friedhöfen sind unterschiedlich ausgestattet. Domersleben hat beispielsweise im Vergleich eine ziemlich kleine Trauerhalle.“

Daraufhin hatte Olaf Küpper erklärt, dass in der Kostenkalkulation die Trauerhallen so behandelt werden würden, „als wenn wir nur eine hätten, so wie auch bei den Friedhöfen. Die Kalkulation für kleine Friedhöfe wäre sonst immens hoch. Deshalb haben wir alle zusammengefasst.“