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Kommunalwahl Es stellen sich genügend Bewerber

In Wanzleben gibt es reichlich Bewerber für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Darüber informierte Wahlleiter Thomas Kluge.

Von Mathias Müller 12.03.2019, 00:01

Volksstimme: Herr Kluge, wie sieht es in der Stadt Wanzleben-Börde mit der Bereitschaft der Einwohner aus, am 26. Mai für die Ortschaftsräte und den Stadtrat zu kandidieren?

Thomas Kluge: Gut, in allen Ortschaften und im Stadtrat Wanzleben gibt es Bewerber für die Sitze in den Räten. Es sieht so aus, dass die Anzahl der Sitze nach den Kommunalwahlen am 26. Mai auch besetzt werden können. Noch können sich Bewerber im Wanzleber Wahlamt melden. Meldeschluss sich am Montag, 18. März, um 18 Uhr. Der Wahlausschuss tagt dann am Mittwoch, 20. März, um 15 Uhr im Rathauskeller und stellt die ordnungsgemäße Zulassung der Kandidaten für die Ortschaftsräte und den Stadtrat fest.

Warum kandidieren aus Ihrer Sicht Bürgerinnen und Bürger für den Ortschaftsrat ihrer Ortschaft?

Zuerst einmal möchte ich allen, die so großes Interesse an der Arbeit im Stadtrat und in den Ortschaftsräten zeigen, herzlich danken. Nur so funktioniert unsere Demokratie. Der Ortschaftsrat setzt sich intensiv mit den Themen auseinander, die den Ort direkt betreffen. Und ich stelle immer wieder fest, dass die Leute sich weniger zur Stadt Wanzleben-Börde bekennen als zum Heimatort. Das Bekenntnis zum Heimatort kann sich gut auch darin wieder spiegeln, für den Ortschaftsrat zu kandidieren. Mag ja sein, dass die großen Themen wie Haushalt und Haushaltskonsolidierung im Stadtrat beraten und beschlossen werden und dort die Abwägung unter Beachtung der Entwicklung der gesamten Stadt erfolgt. Aber, die Interessen der Ortschaften sollen auch im Haushalt beachtet werden, dafür sorgen die Ortschaftsräte. Und die ganz kleinen Wichtigkeiten mit großer Wirkung werden im Ortschaftsrat behandelt. Die Ortschaften mit ihren aktiven Vereinen sind Träger des kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Lebens.

Und wie sieht das für den Stadtrat Wanzleben aus?

Das besondere besteht darin, dass der Stadtrat die Interessen und Möglichkeiten aller Ortschaften beachten und harmonisieren muss. Ihm obliegt das Satzungsrecht. Der Stadtrat schafft das kommunale Recht für alle Bürger. Und er setzt die Prioritäten. Der Finanzplan, der auch die Investitionen beinhaltet ist ein Beispiel dafür. Es geht darum, die Investitionspauschale, die fast 700.000 Euro umfasst, sinnvoll einzusetzen.

Wie arbeitet die Stadtverwaltung Wanzleben mit den Ortschaftsräten und Ortsbürgermeistern zusammen?

Die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung haben einen guten Kontakt zu den Mitgliedern des Stadtrates und zu den Ortsbürgermeistern. Von der Auswertung der Protokolle der Sitzungen über den telefonischen und elektronischen Kontakt bis zum persönlichen Vorsprechen werden die Möglichkeiten genutzt. Die Stadträte und Ortsbürgermeister sollen informiert sein über die Entwicklungen, damit sie Bürgeranfragen beantworten können und der Ortschaftsrat Bescheid weiß. Zugegeben ist da noch eine Verbesserung möglich.

Worin liegt die große Bedeutung der Ortschaftsräte?

Ortschaftsrat und Ortsbürgermeister kennen die konkrete Situation vor Ort am besten und sind deshalb auch in der Lage, die Belange der Ortschaft, der Bürgerinnen und Bürger und der Vereine, zu vertreten. Darüber hinaus gibt es die Beratungen des Bürgermeisters und der Amtsleiter mit den Ortsbürgermeistern. Und die gemeinsamen Beratungen zum Haushalt haben sich bewährt, sind aber schwierig in der Phase der Haushaltskonsolidierung. Es gibt wenig zu verteilen. Gerade deshalb braucht man Leute, die mit dafür sorgen, dass die richtigen Dinge getan werden.

Können Sie das bitte konkretisieren?

Nun, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten kann der Ortschaftsrat entscheiden, welches Vorhaben Priorität haben soll. Jeder Ortschaftsrat hat da Vorstellungen. Und nun sollen diese Prioritäten benannt werden. Diese werden dann entsprechend der finanziellen Möglichkeiten und im zeitlichen Rahmen in den Finanzplan eingearbeitet.

Wenn man das alles so hört, müsste doch das Interesse an den Ehrenämtern in den Ortschaftsräten und im Stadtrat riesig sein?

Na ja, es ist schon eine Herausforderung, im Ortschaftsrat oder im Stadtrat mitzuarbeiten. Manche Entscheidungen liegen nämlich nicht in unserer Hand. Da sind wir an die Umsetzung des geltenden Rechts gebunden.