Regionalverband Altmark lud zur ersten Informationsveranstaltung ein/Vorstand diskutierte Verhalten bei Stendaler Landratswahl

Piraten wehren sich gegen das Image der programmlosen Partei

Von Thomas Pusch

Gardelegen l Erstmals lud der Regionalverband der Piraten am Sonnabend alle Interessenten zum altmärkischen Piratentreffen ein. "Wir wollen hier vor allem unser Programm vorstellen und Fragen beantworten", sagte Vorsitzender Malte Dannenberg. Denn ein Programm gebe es. "Ist doch komisch", meinte Schatzmeister Kevin Oelze, "2009 wurden wir noch als die Ein-Punkt-Programm-Partei bezeichnet, jetzt wird unterstellt, wir hätten gar kein Programm."

Allerdings haben die beiden festgestellt, dass die bundesweiten Debatten über Schwächen der Piraten, etwa Lücken im Programm oder der Umgang mit rechten Mitgliedern, regional gar nicht so diskutiert werden. "Das Interesse ist nach wie vor da", unterstrich Dannenberg. Er steht an der Spitze des im Dezember vergangenen Jahres gegründeten Regionalverbandes, dem mittlerweile rund 50 Mitglieder angehören. Keine schlechte Gefolgschaft nach nicht einmal einem halben Jahr, wenn sich auch die Piraten nicht mit der Größe anderer Parteien in der Altmark messen wollen. Deren Zahlen kennen sie auch gar nicht so genau, räumten sie ein.

Sie wehren sich dagegen, nur als Internetpartei dargestellt zu werden, wenn natürlich auch die Freiheit des Netzes ein wichtiger Punkt für sie ist. Aber eben nicht der einzige. "Wichtig finden wir außerdem die Transparenz öffentlicher Prozesse", nannte Oelze ein weiteres Themenfeld. Die Handlungsweise von Verwaltung und die Vergabe öffentlicher Mittel sollten durchschaubarer als bislang gestaltet werden. "Und wir wollen mit unserem Politikstil frischen Wind in die Landschaft bringen", fügte Dannenberg hinzu. Und dann schließlich sollte es um Themen gehen, die bislang zu kurz gekommen sind. Bildung etwa oder auch die Situation der ärztlichen Versorgung auf dem Land. "Die Gewichtung bestimmen dann letztlich die Mitglieder", erklärte Oelze.

Und deren Diskussionen können durchaus kontrovers ablaufen. So war während der Vorstandssitzung am Vormittag erörtert worden, wie sich die Piraten bei der Landratswahl in Stendal verhalten sollen. Vom Aufstellen eines eigenen Kandidaten über das Unterstützen eines externen Bewerbers bis hin zur völligen Neutralität reichte das Spektrum der Handlungsweisen, über die noch nicht abschließend entschieden wurde.

Das Piratentreffen war eine Informationsveranstaltung, die jedermann offenstand, bei der sich die Veranstalter aber eine größere Resonanz gewünscht haben mögen. Einer der Interessenten war Otto Meier aus Späningen. "Ich finde den Ansatz der Piraten recht interessant", sagte er. Sie könnten das, was gemeinhin Politikverdrossenheit genannt werde, in Wahrheit aber Politikerverdrossenheit sei, bekämpfen. Auch das Grundsatzprogramm hatte er gelesen und für "offen, aber aussagekräftig genug" befunden. Ein zu ausführliches Programm raube auch die Flexibilität.