Spaßbad Wanzleben muss mehr für Wasser zahlen
Die Stadt Wanzleben-Börde muss für ihr Spaßbad für 2018 mehr Wassergeld zahlen. Ein kaputtes Ventil und der heiße Sommer sind der Grund.
Wanzleben l Weil im Badesommer 2018 im Spaßbad Wanzleben ein Magnetventil für die automatische Frischwasserzufuhr durchbrannte, lief Wasser für die Dauer von zwei Wochen unbemerkt im Netz weg. Eine von der Stadt beauftragte Fachfirma konnte den Fehler nicht sofort finden. Weiterhin führte der heiße Sommer dazu, dass der Ansturm der Besucher von 14.612 im Jahr 2017 auf 30.493 Gäste im Jahr 2018 nach oben schnellte. Das hatte zur Folge, dass mehr Frischwasser nach häufigerem Filterrückspülen zugeführt werden musste. Beides zusammen ließ den Wasserverbrauch enorm steigen. Damit stieg auch die Wasserrechnung der Stadt um 80.000 Euro.
Mit der gestiegenen Rechnung für Trink- und Abwasser im Spaßbad beschäftigte sich jetzt auch der Hauptausschuss des Stadtrates Wanzleben. Weil sich die Stadt wegen eines für 2019 noch nicht genehmigten Etats in der vorläufigen Haushaltsführung befindet, musste der Hauptausschuss über die Mehrausgabe von 80.000 Euro extra entscheiden. „Vergleicht man die Abrechnung von 2017 mit den Besucherzahlen und rechnet dies auf 2018 mit einer größeren Besucheranzahl auf, würden die Abwasserkosten ohne Havarie etwa 11.000 Euro betragen“, sagte Wanzlebens Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses Thomas Kluge (parteilos).
Der Hauptausschuss stellte eine Entscheidung über die Mehrausgabe zurück. Den Betrag indes habe der Trink- und Abwasserverband (TAV) Börde Oschersleben bereits vom Konto der Stadt abgebucht, sagte Kluge. Jetzt müsse die Stadt im Haushalt nach Möglichkeiten suchen, die 80.000 Euro mehr für das Trink- und Abwasser an anderer Stelle abzuknapsen. „In einer Phase, wo über ein Defizit im Haushalt debattiert wird und die Haushaltskonsolidierung uns drückt, ist dieser finanzielle Mehraufwand ein echtes Problem“, sagte Kluge. Die Eintrittspreise für das Spaßbad Wanzleben sollen deswegen nicht erhöht werden. „Die Eintrittspreise zu erhöhen, wäre eine fatale Entscheidung“, verdeutlichte der Rathauschef mit Blick auf den hohen Freizeitwert des Bades für die Bevölkerung.
Die Stadt Wanzleben hatte beim Trink- und Abwasserverband Börde Oschersleben durch einen Antrag versucht, einen Teilerlass der Abwasserkosten zu erreichen. Schließlich sei es unbehandeltes Wasser gewesen, dass das Kanalnetz zusätzlich gespült habe. Der TAV habe dadurch keine zusätzlichen Leistungen erbringen müssen, im Gegenteil. Durch die lang- anhaltende Trockenperiode sei die „zusätzliche“ Spülung als entscheidender Vorteil für das Kanalnetz zu werten, stellte die Stadt in ihrem Antrag klar. Der TAV habe den Antrag auf Teilerlass abgelehnt. Eine Antwort auf einen zweiten Antrag an den TAV-Verbandsvorsitzenden stünde noch aus. Die Versicherung, die die Stadt zeitgleich unterrichtet habe, lehnte die Kostenübernahme ab, da es sich nicht um einen Schaden handele, der durch das Wasser verursacht worden sei.
Wie Thomas Kluge sagte, herrschte bei den Hauptausschussmitgliedern Unverständnis über die Reaktion des Trink- und Abwasserverbandes Börde Oschersleben. Der Antrag der Stadt auf teilweisen Erlass der Kosten sei unter der Ausübung von Ermessen abgelehnt worden. Besonders ein Satz aus dem Schreiben des TAV erregte die Gemüter der Ausschussmitglieder. „Der Erlass muss sich auf die wirtschaftliche Situation (noch) konkret auswirken können. Die Stadt Wanzleben-Börde befindet sich bereits in der Haushaltskonsolidierung. Daran würde auch ein teilweiser Erlass nichts ändern“, hatte der TAV an die Stadt in seiner Ablehnung geschrieben. „Das kann aus der Sicht des Hauptausschusses keine Grundlage für die Ausübung von Ermessen sein“, sagte Kluge. Der Hauptausschuss beauftragte ein Schreiben an die Geschäftsführung, das von den Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet werden solle. Ziel sei es, den Verband dazu zu bewegen, das Ermessen so anzuwenden, so dass ein teilweiser Erlass bestätigt werde.
„Der Trink- und Abwasserverband Börde hat dem Antrag der Stadt Wanzleben auf Teil- erlass der Abwasserrechnung aus rechtlichen Gründen der Abgabeordnung leider nicht entsprechen können“, sagte gestern TAV-Geschäftsführerin Vinny Zielske auf Volksstimme-Nachfrage. Das Stellen der Rechnung für die vertraglich vereinbarte Leistung sei aus ihrer Sicht ein ganz normaler verwaltungsrechtlicher Vorgang, der der Satzung des TAV entspreche. Die Stadt könne den TAV nicht dafür verantwortlich machen, was mit dem Wasser wie in diesem Havariefall hinter der Zähleruhr passiere. „Wir haben geliefert. Der TAV kann ja nicht wissen, dass das Wasser wegläuft“, sagte die Verbandsgeschäftsführerin. Wie Kluge die Hauptausschussmitglieder weiter informierte, habe die Stadtverwaltung in Auswertung der Havarie im Spaßbad eine Dienstanweisung erlassen, die unter anderem die tägliche Kontrolle des Wasserverbrauchs beinhalte.
