Parkhaus Schierke Defizit lieber hinter verschlossenen Türen
Der Finanzausschuss Wernigerode diskutiert über das Defizit des Parkhauses Schierke. Über vieles wollte man aber nicht öffentlich sprechen.
Wernigerode l Die Wirtschaftlichkeit des Schierker Parkhauses ist am Donnerstagabend Thema im Wernigeröder Finanzausschuss gewesen. Ein kontroverser Tagesordnungspunkt, wie die Diskussion und vor allem die Zahlen zeigen. So standen im Jahr 2015 Ausgaben von 291 000 Euro Einnahmen von 112 000 Euro gegenüber. „Wie hoch ist das Defizit genau?“, wollte Thomas Schatz (Linke) von Stadtkämmerer Steffen Hulzer wissen. Der wollte Details lieber unter Ausschluss der Öffentlichkeit nennen. „Die Zahl werde ich dann sagen“, sagte Hulzer mit Verweis auf einen späteren Termin.
Diskussionen gab es über das Gutachten, das Grundlage für den Parkhausbau war. „Das Gutachten basierte auf der Annahme, dass nahezu alle anderen Parkplätze im Ort nicht mehr genutzt werden“, sagte Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos). Unter diesen Bedingungen waren 60420 Einfahrten pro Jahr prognostiziert, tatsächlich ging die Parkhausschranke nur 28918 mal nach oben. „Es gibt fast 200 Stellflächen, die zum Teil erheblich günstiger sind“, sagte André Weber (CDU). Dies griff auch Gaffert auf. „Die Rahmenbedingungen müssen sich ändern“, sagte der Oberbürgermeister und thematisierte die „halblegalen“ kommerziellen Parkplätze in Schierke.
In Hinblick auf den Zwang zur Besteuerung von Parkeinnahmen ab dem Jahr 2017 schlug Thomas Schatz vor, den Betrieb des Parkhauses wieder der Stadt zu überlassen. Derzeit betreibt die Wernigerode Tourismus-Gesellschaft das Gebäude. Sein parteiloser Fraktionskollege Wilfried Pöhlert mahnte an, auch die Ausgaben in den Blick zu nehmen. Das Gebäude sei Tag und Nacht beleuchtet, 100 000 Kilowattstunden verbrauche es jedes Jahr. Warum keine hocheffizienten LEDs zur Beleuchtung verwenden, warum keine Photovoltaik-Anlage aufs Dach?, fragte Pöhlert.
