Debatte um Friedhofsgebühren im Oberharzer Stadtrat geht weiter

Königshütte - Das Ringen um die Friedhofsgebühren geht weiter: Die Entscheidung über die Satzung, die am Dienstagabend im Stadtrat erneut anstand, wurde verschoben. Der entsprechende Antrag von Heiko Kaschel (FWG Oberharz) fand eine Mehrheit.

Bereits im Frühjahr war der Entwurf für die neue Gebührensatzung in Ortschaftsräten, Ausschüssen und im Stadtrat diskutiert worden. Vor allem die Gebührenerhöhungen von im Schnitt 20 Prozent waren auf viel Kritik gestoßen, aber auch der Zustand vieler Anlagen. Die Entscheidung hatte der Stadtrat im April vertagt, damit die Verwaltung zunächst die Kalkulation genauer erläutern konnte.

Die Zahlen wurden beim Termin mit den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen „transparent dargestellt“, berichtete Bauamtsleiter Enrico Schmidt in Ausschüssen und Rat. In der Beratung habe man den „berechtigten Hinweis“ erhalten, dass die „finanzielle Leistungsfähigkeit“ der Einwohner zu berücksichtigen sei.

Daher habe man die Gebühren verändert. Die Kosten für die „Gemeinschaftsgrabstätte anonym“ wurden vergleichsweise moderat erhöht – im aktuellen Entwurf belaufen sie sich auf 410,70 Euro statt bisher 386,19 Euro. „Es ging darum, dass eine Form der Bestattung nicht exorbitant teurer wurde“, sagte Ronny Jörs (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss – um weniger Betuchten entgegenzukommen.

Dafür ziehen die Gebühren für andere Gräber stärker an. „Damit haben wir einen Kompromiss, der die Befindlichkeit der Bürger berücksichtigt und der Verwaltung den Kostenausgleich ermöglicht“, so Enrico Schmidt. Er habe dennoch „Bauchschmerzen“, so Uwe Anderfuhr (SPD) im Haupt- und Finanzausschuss – vor allem mit Blick auf den Dienstleister, der die Friedhöfe pflegt. Kritisch sei, dass sich stets nur eine Firma auf die Ausschreibung melde. Eine größere Bewerberzahl könnte die Preise sinken lassen. Die Verwaltung solle sich mehr engagieren: „Das sind wir den Bürgern schuldig.“

Zumal die Kritik am Zustand der Friedhöfe nicht abreißt. „Der Stieger Friedhof wird sehr schlecht gepflegt“, monierte etwa Ortsbürgermeister und Ratsmitglied Marko Brandt (WG Heimat Stiege) im Haupt- und Finanzausschuss. Der Zaun sei kaputt, so dass Rehe den Trauerschmuck wegfräßen. „Nicht mehr vorzeigbar“ sei der Friedhof in Hasselfelde, sagte Heiko Kaschel. Und Elends Ortsbürgermeister Attila Projahn (parteilos) berichtete von ständigen Beschwerden, weil es auf der Anlage im Ort „wie Sodom und Gomorrha“ aussehe. In Sorge hingegen sei alles in Ordnung, sagte sein Amtskollege Otfried Wüstemann (parteilos).

Man werde all dies berücksichtigen und darauf dringen, dass die Vertragsbedingungen eingehalten werden, so Schmidt im Stadtrat. Dafür müsse man aber „auskömmliche Verträge“ schließen. „Die Kosten bei den Dienstleistern steigen. Das ist nicht wegzudiskutieren.“

Daher müsse man sich Gedanken machen, wie die Verwaltung der Friedhöfe künftig optimiert werden könne, sagte Kay Rogge (parteilos), Ratsmitglied und Ortsbürgermeister von Benneckenstein. „Die Schere von Kosten und Erlösen wird immer größer werden.“

Während Bau- und Ordnungsausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich für den aktuellen Verwaltungsentwurf stimmten, setzte sich im Stadtrat mehrheitlich der Vorschlag von Heiko Kaschel durch, dass noch einmal in einer Runde mit den Ortschaftsräten und den an der Ausschreibung Beteiligten beraten werden solle.

Besprochen wird vielleicht der Vorschlag des Hasselfelder Bestatters Jörg-Peter Becker im Bau- und Ordnungsausschuss. Anstelle der Dienstleister könnten Bestatter Urnengräber in die Erde bringen und die Trauerhalle reinigen. So sei es etwa in Thale üblich.