Feuerwehr, Schule und Winterberg-Planung

Wernigerode l Die Wernigeröder Stadtverwaltung hat im Finanzausschuss am Donnerstagabend Vorschläge vorgelegt, wie der Weiterbau der Feuerstein-Arena in Schierke finanziert werden soll. Die zusätzlich benötigten 490 000 Euro sollen aus verschiedenen Haushaltsposten abgezweigt werden, berichtete Kämmerer Frank Hulzer in der Sitzung.

Es handelt sich zum Beispiel um 75 000 Euro, die ursprünglich für den Bau einer Löschwasserzisterne am Barenberg in Schierke gedacht waren. Das Bauwerk werde aber nicht entstehen, so Hulzer.

100 000 Euro sollen frei werden, indem die geplante Heizungsumstellung in der Francke-Grundschule abgesagt wird. Stattdessen sollen die Stadtwerke per Vertrag ins Boot geholt werden.

Weitere 75 000 Euro werden in diesem Jahr nicht mehr für die Planung des Winterberg-Projektes benötigt.

All dies bringt insgesamt 250 000 Euro. Der Rest in Höhe von 240 000 Euro soll aus dem Budget für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Schierke abgezweigt werden. „Es gibt keine andere Möglichkeit“, sagte Hulzer.

Um eine Finanzierungslücke zu schließen, wurden bereits 480 000 Euro zugunsten der Arena umgeschichtet, die für das Feuerwehrgebäude vorgesehen waren. Am Dienst hatte der Ordnungsausschuss gefordert, kein weiteres Geld aus diesem Projekt abzuziehen.

Im Finanzausschuss waren solche Stimmen nicht zu hören, wohl aber große Skepsis, was die Auswirkungen auf den Haushalt 2018 angeht. „Unser größtes Problem sind die Bauchschmerzen für den Haushalt 2018“, sagte Sabine Wetzel (Bündnis 90/Grüne) – zumal die Beseitigung von Hochwasserschäden des Sommers das Budget zusätzlich belasten werden, wie Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) einräumte.

Klar sei, dass das umgeschichtete Geld für das Schierker Feuerwehrdepot im 2018er-Haushalt bereitgestellt werden muss, so der Kämmerer. „Wo wollen Sie das Geld hernehmen?“, so André Weber in Richtung Verwaltung. Eine eindeutige Antwort erhielt er nicht. „Es wird in irgendeiner Weise zur Veränderung von Finanzierungen kommen müssen“, sagte Frank Hulzer. Einnahmen aus der Gewerbesteuer könnten nicht für Investitionen genutzt werden.

Die Mehrkosten entstehen durch mehr als 30 Nachträge, die von beauftragten Firmen im Lauf der Bauarbeiten angezeigt wurden. Thomas Schatz (Linke) regte an, mehrere Beschlüsse zu fassen. Im Schierke-Ausschuss am Mittwoch, 13. September, sollen die Unterlagen dazu vorliegen.