Fernwärme in Wernigerode wieder Thema

Wernigerode l Deja-vu im Wernigeröder Stadtrat: Die Fernwärmesatzung ist nach zwei Jahren Dornröschenschlaf wieder auf der Tagesordnung gelandet. Der Vorschlag der Verwaltung war im Dezember 2015 gescheitert.

Die Neufassung der Satzung sah damals vor, die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet auszudehnen. Die Stadtwerke, eine städtische Tochterfirma, sollten künftig auch die Wohn- und Gewerbegebiete Am Kupferhammer, Harzklinikum/Ochsenteich und Seigerhüttenweg mit Fernwärme beliefern. Für Grundstückseigentümer und Vermieter hätte dies Anschlusszwang bedeutet.

Der Satzungsentwurf stieß auf wenig Gegenliebe. Vor allem die Anwohner des Seigerhüttenwegs wehrten sich gegen den Anschlusszwang, drohten mit Post vom Anwalt und einer Unterschriftensammlung. Die Abstimmung im Stadtrat fiel kurz darauf denkbar knapp aus. 14 Ratsleute votierten für, 15 gegen die Satzung, bei drei Enthaltungen – das Aus für die neue Fernwärmesatzung. Vorerst.

„Wir wollen das Thema erneut aufgreifen“, kündigte Burkhard Rudo in der jüngsten Stadtratssitzung an. Die Stadt sei Mitglied im Klimabündnis und habe sich verpflichtet, die Kohlendioxid-Emission zu reduzieren, so die Begründung. Alle Kritikpunkte und Argumente von 2015 seien erfasst und in den Satzungsentwurf eingearbeitet worden, so der Baudezernent. Neu sei unter anderem, dass der Bereich Rathaus und Klint mit in das Versorgungsgebiet aufgenommen wurde. Nach Wunsch der Verwaltung soll die Satzung in den nächsten Wochen erneut diskutiert und dann, so die Hoffnung, grünes Licht von den Stadträten erhalten.

Doch schon vor der Diskussion in den Fachausschüssen gibt es Gegenwind. „Totgesagte leben länger“, spöttelte André Weber (CDU) in Bezug auf die Neuauflage des Themas. „Wir haben damals gesagt, die Bürger sollen selbst entscheiden, ob sie Fernwärme wollen und sie nicht zwangsweise übergeholfen bekommen.“ Auffälligste Änderung im Entwurf sei für ihn der Verzicht auf den Bereich Seigerhüttenweg. „Das Gebiet mit dem lautesten Protest ist also raus“, stellte Weber fest. Eine erneute Diskussion halte er für „fruchtlos“. Sabine Wetzel störte sich ebenfalls an dem Entwurf. „Wir schaffen es nicht, die Altstadtsatzung zu ändern, damit sich die Leute regenerativ versorgen können“, so die bündnisgrüne Stadträtin. „Dafür haben wir nicht die Kraft. Aber ein zweites Mal für Fernwärme.“

Ob die Verwaltung diesmal mit ihrer Neufassung Erfolg hat, ist offen. Fest steht: Die Diskussion wird fortgesetzt: am Dienstag, 16. Januar, um 17.30 Uhr im Neuen Rathaus bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses.