Sparen bei Schulen und Straßen

Wernigerode l Aus den Vollen schöpfen – das kann Wernigerode in den kommenden Jahren nicht. Ursprünglich wollte die Stadtverwaltung mehr als 14 Millionen Euro Kredit aufnehmen, um die bis 2020 geplanten Investitionen zu finanzieren. Doch die Kommunalaufsicht schritt ein: Das sei zu viel, Wernigerode müsse abspecken. Die Streichliste liegt vor und ist Thema unter anderem heute im Bauausschuss (17.30 Uhr, Ratswaage). Der Effekt: Die Kreditsumme ist laut Kämmerei auf rund sieben Millionen Euro zusammengeschmolzen. Die Harzer Volksstimme gibt einen Überblick über die Einschnitte.

Spürbare Einschnitte sind bei den Bauvorhaben für 2017 und die Folgejahre vorgesehen. Insgesamt 12,9 Millionen Euro hat das Rathaus aus dem Baubudget gekürzt. 2017 stehen rund 1,7 Millionen Euro weniger zur Verfügung, 2018 sind es 3,3 Millionen Euro. 2019 sind 3,5 Millionen Euro gestrichen worden und 2020 4,4 Millionen Euro.

Geschuldet ist dies zum allergrößten Teil der Streichung von Vorhaben in Schulen und Kindertagesstätten. Allein die geplanten energetischen Sanierungen der Grundschulen „August Hermann Francke“ und „Harzblick“ hätte von 2017 bis 2020 laut Plan insgesamt rund 8,5 Millionen Euro gekostet.

Stattdessen ist nun vorgesehen, in die Francke-Schule bis 2019 knapp 1,6 Millionen Euro zu investieren. Für die Harzblick-Schule ist im Jahr 2019 eine Ausgabe von 80 000 Euro eingeplant. Ebenfalls deutlich abgespeckt worden ist die Sanierung der Kindertagesstätte „Harzblick“. Statt rund 1,2 Millionen Euro, wie ursprünglich vorgesehen, sollen nur noch rund 350 000 Euro eingesetzt werden.

Hintergrund ist, dass ursprünglich für die drei Bauvorhaben Fördergeld aus dem Stark III-Programm eingesetzt sollte. Doch die Wernigeröder warten seit Jahren darauf, dass ihre Projekte Berücksichtigung finden – ohne Erfolg. Davon haben sich die Verantwortlichen nun verabschiedet. Mit Stark III wird die energetische Sanierung von Schulbauten und Kindereinrichtungen gefördert – diesem Ziel waren die drei Bauprojekte angepasst worden. Die Komponenten, die ausdrücklich der energetischen Sanierung dienen sollten, fallen nun weg. „Dadurch sparen wir zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro“, erläuterte Kämmerer Frank Hulzer in der gemeinsamen Sitzung der Ortschaftsräte am Mittwochabend. Für die Schulen und die Kindertagesstätte sei die Kürzung in gewisser Hinsicht sogar positiv. „Das schafft die Gewissheit, dass es jetzt etwas geschehen wird.“

Gespart wird ebenfalls an der Schwimmhalle und beim Wildpark „Christianental“. Verzichtet wird auf die für dieses Jahr vorgesehene Erneuerung der Lüftungsanlage im Bad, die rund 420 000 Euro gekostet hätte. Ebenso entfallen Investitionen in Elektroinstallationen, Heizung, Sanitärbereich und Umkleiden, die von 2018 bis 2020 rund 330 000 Euro verschlungen hätten.

Der Wildpark muss einstweilen ohne die neue Futtermittelküche auskommen, die in diesem Jahr für 110 000 Euro hätte errichtet werden sollen. Ausfallen wird ebenso der Neubau von Vogelvolièren im Jahr 2018 – Kostenpunkt: 25 000 Euro – sowie der Neubau eines Carports im Jahr 2019 für 32 000 Euro. Gestrichen wird auch der Ausbau der Stadtwaldloipe, der rund 50 000 Euro kosten sollte.

Gekürzt worden ist ebenfalls beim Straßenbau. In Wernigerode sollten im Jahr 2020 in die Kantstraße 150 000 Euro und für die Louis-Braille-Straße 80 000 Euro investiert werden. Beide Vorhaben wurden gestrichen. In Benzingerode wurde erneut der Ausbau der Maschstraße verschoben und soll erst 2019 und 2020 stattfinden.

Verschoben oder gestrichen werden ebenso Anschaffungen für die Stadtverwaltung. Der Bauhof muss den Kauf eines neuen Kommunalfahrzeugs für 95 000 Euro zurückstellen. Ein für den Bereich „Öffentliches Grün“ vorgesehener Rasentraktor, der in den Ortsteilen eingesetzt werden sollte, wird ebenfalls nicht wie geplant angeschafft. Kostenpunkt: 75 000 Euro. Kräftig gespart wird auch bei den Anschaffungen für Kindereinrichtungen und Horte, nämlich insgesamt rund 40 000 Euro.