Erhöhung der Kita-Gebühren liegt auf Eis

Wernigerode l Die Erhöhung der Kita-Gebühren liegt vorerst auf Eis. Die Mitglieder des Stadtrats haben am Donnerstag mehrheitlich für eine Vertagung votiert. Den Ausschlag für die Entscheidung hatte die unzureichende Befragung der Eltern in den Einrichtungen gegeben.

„Eine Rückmeldung von 30 Prozent der Eltern ist uns zu schmal“, so Christian Härtel (Linke). „Wir sollten ohne Zeitnot die Eltern einbeziehen.“ Die Linke-Fraktion sei generell gegen die Anhebung der Elternbeiträge. „Die 330 000 Euro sollten in den Taschen der Eltern bleiben“, so Härtel.

In der Elternschaft herrsche offensichtlich Unklarheit, meldete sich Frank Diesener für die CDU/Haus&Grund-Fraktion zu Wort. Er verwies auf die Zukunftskonferenz. Es habe sich gezeigt, dass sich die Wernigeröder an Entscheidungen in der Stadt beteiligt werden wollen.

Öffentlich sei der Eindruck entstanden, dass eine Befragung vonnöten sei, ergänzte André Weber (CDU). Diese sei unzureichend umgesetzt worden. „Es wäre fatal, wenn der Eindruck erweckt wird, dass uns die Meinung der Eltern nicht wichtig ist.“ Man solle erneut das Gespräch mit den Elternvertretern suchen.

Mit dem Vorschlag der Verwaltung habe man bereits einen Kompromiss gefunden, entgegnete Kevin Müller (SPD). Siegfried Siegel (SPD) sprach sich gegen die Vertagung aus. „Die Eltern wurden beteiligt, in vier Wochen sind wir nicht schlauer.“ Man wolle das Niveau der Kinderbetreuung halten, dafür müssten die Kosten umgelegt werden, so Roland Richter (CDU). „Das ist nicht anders zu lösen.“ Er verwies auf die Abstimmung im Finanz- und Sozialausschusses. Die Mitglieder hatten mehrheitlich für die Erhöhung votiert.

Die nächsten Wochen sollte genutzt werden, um die Auswirkungen einer einkommensabhängigen Beitragsberechnung zu prüfen, schlug Sabine Wetzel (Bündnis 90/Grüne) vor. Thomas Schatz (Linke) verlangte eine qualifizierte Elternbefragung. André Weber forderte von den Linken Einsparvorschläge für die 330 000 Euro, die bei einer Ablehnung der Gebührenerhöhung im Haushalt fehlen.

Der einkommensabhängigen Berechnung teilte die Verwaltung bereits eine Absage. „Wir dürfen die Gehälter der Eltern weder erfragen noch speichern“, so Sozialdezernent Andreas Heinrich im Nachgang der Sitzung.