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Mandatsverzicht Ehemaliger AfD-Mann tritt aus Rat zurück

Nach Vorwürfen wegen des Besitzes von Kinderpornografie verzichtet ein Ex-AfD-Mitglied aus Schmatzfeld auf seinen Sitz im Gemeinderat.

Von Dennis Lotzmann 04.07.2019, 04:00

Schmatzfeld  l Der Schritt ins Rampenlicht bleibt ihm – dank Rücktritt vor dem kommunalpolitischen Mandatsantritt – erspart: Das 41-jährige frühere AfD-Mitglied, dem bei der Wahl Ende Mai der Sprung in den Gemeinderat Nordharz gelungen ist, wird sein Mandat nicht annehmen. Darüber hat der Schmatzfelder den Nordharzer Bürgermeister Gerald Fröhlich (parteilos) nun verbindlich informiert. Auslöser des Mandatsverzichts dürften die gegen den Mann laut gewordenen kinderpornografischen Vorwürfe sein. Dafür haben sich nach Polizeiangaben bei einer Durchsuchung von Privaträumen des Mannes zahlreiche Belege gefunden.

Nach Fröhlichs Worten hat der Schmatzfelder am Dienstag eine schriftliche Erklärung zum Mandatsverzicht abgegeben. „Zuvor war bereits am vorigen Freitag eine E-Mail mit einer entsprechenden Nachricht bei uns im Amt eingegangen“, so Fröhlich. Da es sich beim Gemeinderatssitz um ein demokratisch errungenes Wahlmandat handele, habe er beim Verzicht auf eine schriftliche Willensbekundung samt Unterschrift gedrungen.

Diese liegt nun rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Nordharz vor. „Damit haben wir nun Klarheit“, so das Gemeindeoberhaupt. Klarheit, was die Intention des Schmatzfelders angeht. Und Klarheit, was die künftige Größe des Gremiums anbetrifft. Da für die AfD bei der Wahl nur besagter 41-Jähriger angetreten war, gibt es keinen Nachrücker, sodass ein Platz im Gemeinderat frei bleibt. Damit bilden 19 Räte und Bürgermeister das Gemeindeparlament. „Die Entscheidung des Mannes ist der richtige Schritt, um einen bösen Anschein und Schaden von der Gemeinde abzuhalten“, so Fröhlich.

Der Kinderpornoverdacht war aufgekommen, als ein Student eine Festplatte des Mannes reparierte und dabei entsprechendes Material entdeckte und die Polizei informierte. Wenig später verließ der Mann die AfD.