Wernigerode auf dem Holzweg

Wernigerode l Die Stadt will westlich vom Mühlental einen neuen Forstweg bauen. Die Zuwegung ist notwendig, um den Transport der Holzernte im Bereich des Eichenbergsweg von 800 auf 300 Meter zu verkürzen. Die Kosten liegen bei 86.200 Euro, 30.400 Euro davon sind Fördergeld vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten. Der Haken: Die Stadt Wernigerode befindet sich in der vorläufigen Haushaltsführung. Weil der Etat für 2016 noch nicht beschlossen ist, sind Investitionen nur möglich, wenn sie unbedingt notwendig und nicht zu verschieben sind. Zudem muss der Stadtrat zustimmen.

Bereits in der Sitzung des Finanzausschusses war über die Ausgabe beraten worden. „Wir waren einstimmig dafür“, meldete sich Ausschusschef Reinhard Wurzel (CDU) während der Stadtratssitzung zu Wort. Inzwischen habe seine Fraktion aber nochmals beraten. „Ich bezweifle, dass diese Investition wirklich unabweisbar ist“, so Wurzel, der kritisierte, dass damit auf den noch nicht bestätigten Haushalt vorgegriffen werde. „Wir haben inzwischen zwölf Beschlüsse mit Wirkung auf den Haushalt gefasst.“ Es seien bereits mehr als 300.000 Euro festgezurrt worden, so Wurzel. „Gibt es nichts Dringlicheres als Wegebau im Wald?“ Beispielsweise Frostschäden auf den Straßen und Fußwegen zu beseitigen, wie von Christian Linde (CDU-Fraktion) angefragt. Man sollte die Haushaltsdiskussion abwarten und dann über die Notwendigkeit des Forstwegs beraten, so Wurzel.

Auch Linken-Fraktionschef Thomas Schatz hatte dem Antrag im Finanzausschuss zugestimmt, seine Meinung aber zwischenzeitlich geändert. „Mir geht es ähnlich wie Herrn Wurzel. Ich konnte meiner Fraktion hinterher nicht mehr erklären, warum ich zugestimmt habe.“ Die Linke habe Bedenken, dass sich die Investitionssumme durch den Holzverkauf nicht – wie von der Verwaltung kalkuliert – amortisieren werde.

Sabine Wetzel (Bündnis 90/Die Grünen) griff die Bedenken auf und stellte die Wirtschaftlichkeit infrage: „Wo ist eigentlich die Kosten-Nutzen-Relation?“ Wetzel erinnerte dabei daran, dass es in der Vergangenheit schon schwierig gewesen sei, Holz aus dem Stadtwald überhaupt zu verkaufen. Michael Selmikat, verantwortlich für den Stadtforst, erklärte, dass sich die angepeilten 360.000 Euro Einnahmen aufgrund der mit dem Forstweg erschließbaren Fläche von 40 Hektar errechnen. Der durchschnittliche Erlös der Holzmenge, die dort wächst, würde der Summe entsprechen.

Jetzt abzuwarten, sei der schlechteste Weg, entgegnete Ordnungsdezernent Volker Friedrich. „Dadurch geht uns Zeit verloren.“ Stadtkämmerer Frank Hulzer gab zu bedenken, dass die Stadt durch eine Verzögerung die Förderbewilligung verliert. „Wenn wir die Arbeiten nicht rechtzeitig ausschreiben, schaffen wir die Realisierung im Bewilligungszeitraum nicht, welcher am 31. Dezember endet“, so Hulzer.

Um im Juni mit dem Bau beginnen zu können, müssten die Arbeiten noch im März ausgeschrieben werden. Bis zum Beschluss des städtischen Haushalts dauert es aller Voraussicht nach jedoch noch bis zum Sommer.

Hulzer bat die Stadträte deshalb, der geplanten Investition noch in der vorläufigen Haushaltsführung zuzustimmen. Ohne Erfolg. Die Mehrheit der Lokalpolitiker stimmte für eine Verweisung des Themas, um im Rahmen der anstehenden Haushaltsdebatte erneut darüber zu beraten.

Zwei weitere Investitionen wurden danach ohne Diskussionen von den Stadträten bestätigt: 150.000 Euro für die Lüftungsanlage der Zentralküche sowie 428.000 Euro für den Anbau an die Kita Löwenzahn (300.000 Euro davon sind Fördergeld).