Bibliothek öffnet weiter wie bisher

Wolmirstedt l Die befürchtete Reduzierung der Bibliotheks-öffnungszeiten ab März soll es nicht geben. Das teilte Bürgermeister Martin Stichnoth (CDU) am Montag in der Hauptausschusssitzung mit. UWG-Stadtrat Klaus Mewes forderte außerdem, die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nummer 20 zu streichen. Die sieht vor, dass, sobald eine der drei Bibliotheksmitarbeiterinnen in Rente geht, die Öffnungszeiten geändert werden, um neben den Personal- auch die Betriebskosten zu senken. Da niemand weiß, wann das sein wird, soll diese Maßnahme im Konzept nicht mehr auftauchen. Ob die Verwaltung diesem Vorschlag folgt, ist noch unklar.

Bestehen bleibt auf jeden Fall der Fakt, dass eine Bibliotheksmitarbeiterin künftig das Team der Gutenberg-Grundschule verstärken wird. „Damit stehen der Bibliothek immer noch 77 Wochenarbeitsstunden der Mitarbeiter zur Verfügung“, sagt Stichnoth, der deshalb keine Notwendigkeit sieht, weniger Zeit zu öffnen.

Auch beim Stellenplan wurden Zahlen klar gestellt. Dort war aufgeführt worden, dass die Zahl der Rathausmitarbeiter gegenüber 2015 von 43,63 Stellen im Jahr 2016 auf 46,11 steigt. Das hatte Stadträte irritiert, da eigentlich im Rathaus Personal abgebaut werden soll. Nach der aktualisierten Fasssung stehen nun 2016 nur noch 44,61 Stellen zur Verfügung. „Zwei Beamtenstellen waren doppelt geführt“, erklärt Sylvia Schulze, die im Rathaus für Personal zuständig ist, „die wurden nun auf Null gesetzt.“ Sobald zwei Beamte auf höher dotierte Stellen befördert werden, fallen die Stellen weg, auf denen die beiden Mitarbeiter bisher geführt waren.

Außerdem wird eine Mitarbeiterin, die vorher im Eigenbetrieb Wirtschaftshof beschäftigt war, künftig im Bereich Finanzen des Rathauses eingesetzt. Damit ist die höhere Stellenzahl im Vergleich zum Vorjahr erklärt.

Weiterhin wurde im Hauptausschuss über die neuen Kita-Gebühren gesprochen. Das Kinderförderungsgesetz mit den neuen Qualitätsstandards ist zwar in Kraft, die Elternbeiträge wurden jedoch noch nicht angepasst. Über eine entsprechende Beschlussvorlage wurde im Dezember nicht abgestimmt, da Zahlen des Landkreises fehlten. Die liegen nun vor. Damit sind die genauen Kosten für einen Kitaplatz bekannt, die Höhe der Zuschüsse von Land und Landkreis auch, sodass nun auch klar ist, welche Restsumme sich Stadt und Eltern teilen müssen. Die Gebührentabellen, die bereits im Dezember vorgelegen haben, werden daraufhin angepasst, sodass der Stadtrat am 31. März über die neuen Gebühren abstimmen kann.

Eigentlich sollten die neuen Gebühren von den Eltern rückwirkend ab dem 1. Januar gefordert werden. Doch diese rückwirkende Gebührenerhöhung hat die Kommunalaufsicht abgelehnt. Erst muss ein Beschluss des Stadtrates greifen. Die Verwaltung empfiehlt dazu: Im Hort sollen sich Eltern und Stadt die Summe zur Hälfte teilen, im Kitabereich sollen Eltern 45 Prozent tragen.