Beiträge Lindhorstern flattern Bescheide ins Haus
Viele Bürger ärgern sich besonders über Kostenbescheide, die kurz vor dem Weihnachtsfest eintreffen. Das ging etwa 40 Lindhorstern so.
Lindhorst l „Man könnte meinen den bekannten Spruch ,Alle Jahre wieder ...‘ macht sich die Gemeinde Colbitz zu eigen und schickt den Anliegern der Nachtweide im Colbitzer Ortsteil Lindhorst, auch zum Jahresende 2016 wieder neue Beitragsbescheide. Dieses Mal sind es die Kosten für ein im Jahre 2007 von der Gemeinde beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation beantragten und von diesem auch durchgeführten Bodensonderungsverfahren nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz“, schreibt Egbert Wust.
Im Jahr 2010 war die Nachtweide von der Gemeinde Colbitz grundhaft ausgebaut worden. „Dazu mussten Flächen von einigen Grundstücksbesitzern angekauft werden“, erinnert sich Verbandsgemeindebürgermeister Thomas Schmette (CDU), „da jedoch nicht alle Eigentümer bereit waren, die benötigten Flächen zu verkaufen, musste das angeführte Bodensonderungsverfahren durchgeführt werden.“
Während die Bauarbeiten in der Nachtweide bereits 2010 abgeschlossen waren, landete der Kostenbescheid des Landesamtes erst im Dezember 2012 im Briefkasten der Verbandsgemeinde Elbe-Heide. Rund 10 000 Euro kosteten der Landankauf und das Verfahren durch das Landesamt. Davon wurden 90 Prozent auf die Eigentümer umgelegt, die damit rund 20 Cent je Quadratmeter beitragsfähiger Fläche bezahlen müssen.
Doch erst fast vier Jahre später, im November 2016, ergingen die Beitragsbescheide an die Grundstückseigentümer. Warum dauerte es so lange, wollte die Volksstimme von Thomas Schmette wissen. „Im Bauamt der Verbandsgemeinde gibt es eine Liste mit den abzurechnenden Maßnahmen“, erläutert der Verbandsgemeindebürgermeister, „darauf befinden sich gegenwärtig 33 Positionen. Da unsere Kapazität begrenzt ist, schauen wir, bei welchen Maßnahmen eine Verfristung droht und rechnen diese vorrangig ab.“
Elke Kühnel, die die Bescheide bearbeitet, macht den erheblichen Zeitaufwand deutlich. „Es sind oft sehr aufwändige Recherchen im Grundbuch notwendig, beispielsweise bei Hinterliegern oder verbundenen Grundstücken“, begründet sie.
Auch der oft zitierte Weihnachtsfrieden konnte die Lindhorster nicht vor den Bescheiden bewahren. „Offiziell gibt es diesen Weihnachtsfrieden nicht“, erklärt Thomas Schmette, „das ist eine freiwillige Aktion der jeweiligen Verwaltung. Die Verbandsgemeinde Elbe-Heide verzichtet beispielsweise grundsätzlich darauf, noch im Dezember Bescheide zu verschicken.“
