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Elternkuratorium Kita-Schließzeiten sorgen für Probleme

Die Niedere Börde möchte einwöchige Schließzeiten für Kindertagesstätten einrichten. Einige Elternkuratorien stellen sich jedoch quer.

Von Vivian Hömke 09.09.2018, 03:00

Jersleben l Neben der allgemeinen täglichen Reinigung sollen die Kindertagesstätten in der Niederen Börde einmal im Jahr auch grundhaft gesäubert werden. Wie Daniela Baars, Leiterin der Sozialverwaltung, gegenüber der Volksstimme erklärte, werden dann alle Möbel aus den Einrichtungen geräumt, damit beispielsweise auch hinter den schweren Schränken gründlich gewischt werden kann. „Das funktioniert im laufenden Betrieb nicht“, sagte sie. Auch Reparatur- oder Malerarbeiten könnten während der Schließzeit besser erledigt werden.

Ob eine Einrichtung jedoch überhaupt geschlossen werden darf, darüber entscheidet laut Kinderförderungsgesetz nicht der Träger, sondern das jeweilige Elternkuratorium der Kindertagesstätte. Einige der Elternvertretungen der insgesamt sieben kommunalen Kitas in der Niederen Börde stellen sich in Bezug auf eine zusätzliche Woche Schließzeit jedoch quer. Die Kuratorien vom „Fuchsbau“ und den „Ohrewichteln“ in Samswegen, der „Villa Kunterbunt“ in Gutenswegen sowie vom „Regenbogenland“ in Groß Ammensleben wehren sich gegen eine zusätzliche einwöchige Ruhepause. Die Groß Ammensleber Eltern erklärten sich laut Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung nur mit drei weiteren zusammenhängenden Schließtagen einverstanden.

Wie Daniela Baars erläuterte, müssen die Eltern während der Schließzeit nicht zwangsläufig zuhause bleiben, um ihre Kinder zu hüten – es gibt die Möglichkeit, die Kleinen währenddessen vorübergehend in einer der anderen kommunalen Kitas unterzubringen. Es sollen nicht alle Einrichtungen zur gleichen Zeit schließen.

Einverstanden zeigten sich indes alle Elternkuratorien mit je einem Schließtag für interne Teamberatungen zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems sowie mit Ferien zum Jahresende.

In der Sitzung des Hauptausschusses, der am Donnerstag in Jersleben getagt hat, stand das Thema ebenfalls auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat hatte auf Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Burkhard Wohlfarth zuvor bereits den Beschluss gefasst, dass die Einrichtungen neben den Teamberatungen und Weihnachtsferien für jeweils eine zusammenhängende Woche zu schließen sind und die Kuratorien in Abstimmung mit der Verwaltung den Zeitraum zwischen März und Oktober 2019 frei wählen dürfen.

Weil dieser Beschluss jedoch nicht der Gesetzgebung entspricht – da einige Kuratorien gegen eine zusätzliche Schließzeit sind – hatte die ehemalige Bürgermeisterin Erika Tholotowsky Widerspruch einlegen müssen. Dennoch empfahl der Hauptausschuss die Beschlussvorlage nun erneut an den Gemeinderat. Würde dieser in seiner Sitzung am 18. September ein weiteres Mal für die Vorlage stimmen, wäre Bürgermeister Stefan Müller gezwungen, erneut Widerspruch einzulegen.

„Dann müsste die Kommunalaufsicht schriftlich reagieren“, erläuterte die Sozialverwaltungsleiterin im Hauptausschuss. Die Aufsichtsbehörde müsste die Situation rechtlich prüfen – auf dieser Grundlage müssten Verwaltung und Gemeinderat dann weiter entscheiden.

Findet sich kein gemeinsamer Konsens, muss die Reinigung in den betreffenden Kitas laut Daniela Baars entweder am Tag der Teamberatung stattfinden – alle Möbel könnten in der kurzen Zeit dann jedoch nicht rausgeräumt werden – , an Wochenenden oder zwischen den Feiertagen am Jahresende. Das wiederum wäre teurer, sagte Daniela Baars.