Wolmirstedt l In Wolmirstedt wird im kommenden Jahr der Rotstift - mindestens - mitregieren. Das war lange bekannt, weil die Landeszuweisungen sinken und das dadurch entstehende Defizit verkraftbar schien. Doch dann kam Corona dazu, sodass zusätzlich mit sinkenden Steuereinnahmen gerechnet wird. Das hat zur Folge, dass weniger Geld ausgegeben werden kann als geplant, und das betrifft in erster Linie die freiwilligen Leistungen, also vor allem Sport und Kultur.

Diese Kürzungen werden Wolmirstedter Vereine im kommenden Jahr sicher zu spüren bekommen. Alle Leistungen, die nicht vertraglich vereinbart sind, wurden im Haushaltsentwurf bereits um die Hälfte gekürzt.

Viele freiwillige Leistungen sind gekürzt

Dazu zählen Zuschüsse für die Seniorenarbeit, für Gartenvereine, das Stadtfest. Auch die Jugendpauschale ist gestrichen, da im Gegenzug die Sportvereine für ihre Kinder- und Jugendmannschaften keine Beteiligung an den Betriebskosten der Sportstätten mehr zahlen. Ebenso wurde das Konzept, in dem erarbeitet wird, wie die Friedhöfe künftig aussehen sollen, im Rathaus bereits gestrichen.

Doch bevor der gesamte Haushalt samt der Streichungen verbindlich ist, muss der Stadtrat darüber abstimmen. Der hat stets das letzte Wort, und diesem letzten Wort gehen bei solchen Streichlisten meist heftige Debatten voraus.

Stadträte sitzen dabei in einer besonderen Zwickmühle. Sie müssen darauf achten, dass der Stadthaushalt nicht ins Minus rutscht, sie werden aber auch von Bürgern auf der Straße angesprochen, müssen Ärger darüber aushalten, wenn besagte freiwillige Leistungen gekürzt werden. Doch welchen Spielraum gibt es eigentlich, wenn das Geld knapp wird? Die Klemme, in die Stadt und Stadtrat geraten, kennt der stellvertretende Bürgermeister Marko Kohlrausch, der im Rathaus für die Finanzen zuständig ist.

Das Prozedere geht, knapp gekürzt, so: Im Sommer melden die einzelnen Fachdienste des Rathauses an, wofür sie Geld ausgeben möchten, beispielsweise für Spielplätze, Straßen oder ein Fest. Wollen die Fachdienste mehr Geld, als im Haushalt vorhanden ist, folgen Gespräche im Rathaus, mitunter geben die Finanzexperten bereits vor, wieviel gekürzt werden soll.

Nach Sparmöglichkeiten suchen

Die Pflichtaufgaben - wie der Rathaus- und Kitabetrieb oder die Straßenreinigung, müssen gewährleistet sein. Allerdings wird geprüft, ob es dort Sparmöglichkeiten gibt. Dazu gehören beispielsweise Energiesparmaßnahmen. Doch richtig an den Kragen geht es in schwierigen Zeiten den freiwilligen Aufgaben. Da muss in Zeiten knapper Kassen der „spitze Stift“angesetzt werden. Die Verwaltung schlägt die Möglichkeiten vor und dann ist der Stadtrat am Zug. Welchen Spielraum hat er dabei?

„Lässt sich ein Minus nicht vermeiden, muss es so gering wie möglich gehalten werden“, macht Marko Kohlrausch deutlich. Einen Wert, wie hoch das Minus sein darf, gibt es nicht. Bei Wolmirstedts 18-Millionen-Euro-Haushalt sollte es jedoch eine Million Euro nicht überschreiten. Sonst droht die Konsolidierung. Dann müsste sich Wolmirstedt vor der Kommunalaufsicht verantworten und jede, wirklich jede Ausgabe auf den Prüfstand stellen, wäre damit eines Teils seiner Selbstverwaltung beraubt.

Wolmirstedt hat die Konsolidierung bereits in den Jahren 2014 bis 2017 erlebt. Da wurde teilweise sogar schon vorsichtig über den Erhalt von Schwimmbad und Bibliothek debattiert. Solche Ideen sind längst wieder vom Tisch, inzwischen hat sich der Haushalt erholt, war sogar ins Plus geklettert. Bis jetzt. Aktuell beträgt das Minus wieder fast eine Million Euro.

Stadtrat kann Kürzungen kaum verhindern

Damit nicht wieder ein Kollaps droht, muss wohl auch der Stadtrat in ein paar saure Äpfel beißen und Kürzungen mittragen. Wehren sich Stadträte dagegen oder haben andere Ansinnen, fordern Geld für freiwillige Leistungen, die finanziell nicht abgesichert sind, bedürfe es Vorschläge, wie die Finanzierung erfolgen soll, macht der Rathausfinanzer deutlich.

In diesem Sinne dürfte die Haushaltsdebatte zu Jahresbeginn spannend werden. Auf dem Prüfstand stehen neben den oben genannten Beispielen auch Zuschüsse für das OK-Live-Ensemble.