Haushalt Disput über Zuschuss für Vereine
Die Kooperationsvereinbarungen mit Vereinen waren Thema im Barleber Gemeinderat. Für Diskussion sorgten zwei Finanzspritzen.
Barleben l Aufgrund der Haushaltskonsolidierung hat die Gemeinde Barleben die finanzielle Förderung der Vereine – eine freiwillige Aufgabe – in den vergangenen Jahren deutlich reduzieren müssen. Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung ist der Verein „OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt“ einer der wenigen Vereine, die noch eine Finanzspritze erhalten. In diesem Jahr flossen noch 15.000 Euro – doch damit soll ab 2019 Schluss sein.
Nach einem Beschluss des Gemeinderates Ende der vergangenen Woche soll im Haushaltsplan 2019 für das OK-Live Ensemble zunächst eine Fördersumme in Höhe von 5000 Euro festgeschrieben werden. Weitere 5000 Euro sollen mit einem Sperrvermerk versehen ebenfalls eingestellt werden, aber nur in dem Falle auch ausgelöst werden, falls die Stadt Wolmirstedt den Verein anstatt mit 5000 Euro ebenfalls mit 10.000 Euro fördert.
Den Vorschlag für dieses Verfahren hatte Reinhard Lüder (SPD) eingebracht. Die Verwaltung hatte in ihrer Beschlussvorlage eine Zuwendung in Höhe von maximal 10.000 Euro vorgeschlagen. „Der Verein hat eine überregionale Bedeutung und damit eine besondere Stellung“, sagte Bürgermeister Frank Nase (CDU). Ramona Müller (FWG/ Piraten) kritisierte, dass das OK-Live Ensemble seine Finanzen nicht offengelegt habe. Ralf Jassen (CDU) merkte an, dass es in Barleben „so viele Vereine gibt, die kaum Geld kriegen“, weshalb er mit einer Förderung in Höhe von 10.000 Euro nicht mitgehen könne. Letztendlich stimmte eine knappe Mehrheit für den Vorschlag von Reinhard Lüder.
Diskussionen gab es auch bezüglich der Kooperationsvereinbarung mit dem Liba-Verein „Besser essen. Mehr bewegen.“ Dieser hatte beantragt, als öffentliche Einrichtung anerkannt zu werden und wollte, dass die Gemeinde Barleben die Miet- und Mietnebenkosten für die Räumlichkeiten in der Bahnhofstraße 27 in Höhe von rund 6600 Euro pro Jahr komplett übernimmt. Die Verwaltung schlug eine Förderung in Höhe von maximal 4300 Euro vor.
Die Kriterien für eine öffentliche Einrichtung sehe Bürgermeister Frank Nase als nicht erfüllt an, sagte er, ohne weiter darauf einzugehen. Ratsvorsitzender Ulrich Korn (CDU) verwies in diesem Zusammenhang auf eine vorangegangene E-Mail, in der Fragen dazu umfangreich beantwortet worden seien. Der Gemeinderat folgte schließlich mehrheitlich dem Vorschlag aus den Ausschüssen, den Liba-Verein wie bisher mit 2000 Euro jährlich zu unterstützen.
Des Weiteren fasste der Gemeinderat Beschlüsse darüber, die Kooperationsvereinbarungen mit dem Heimatverein „Geschichtskreis“ Meitzendorf sowie mit dem Kultur- und Geschichtsverein Ebendorf für weitere zwei Jahre fortzuführen. Die Gemeinde führt diese Vereine als öffentliche Einrichtung und überlässt ihnen die Heimatstube beziehungsweise den „Mühlenhof“ zur Nutzung.
