Platzkosten beschäftigen Barleber Rat

Barleben l Wie setzen sich die Platzkosten für die Kinderbetreuung in der Gemeinde Barleben genau zusammen? Das möchten die Mitglieder der Fraktion Freie Wählergemeinschaft/ Piraten wissen und haben im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt.

„Die Gebühren-Problematik beschäftigt uns seit einigen Monaten“, begann Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff seine Ansprache zu dem Thema am Montag. Die zuständige Sachbearbeiterin sei seit etwa einem dreiviertel Jahr krank. „Wir haben einen personellen Engpass zu verzeichnen“, sagte Keindorff. Ein Erfahrungsaustausch mit der Niederen Börde und Wolmirstedt bezüglich der Berechnungsgrundlagen für die Platzkosten habe ergeben, „dass eine direkte Vergleichbarkeit so objektiv nicht möglich ist“. So würden die anderen Gemeinden beispielsweise nicht die Abschreibungen der Kita-Gebäude mit einbeziehen und ihre Kalkulation nicht auf doppischer, sondern kameralistischer Haushaltsgrundlage erstellen. Keindorff habe einen Arbeitskreis gegründet, in dem sich Kommunen, der Kreis und freie Träger zu speziellen Problemen bezüglich der Kinderbetreuung beraten.

Die Erkenntnisse aus allen Gesprächen sollen nun analysiert werden und zusammen mit Richtlinien des Landkreises zum Thema in eine Informationsvorlage einfließen, die die Verwaltung dem Gemeinderat im Herbst vorlegen möchte. „Was wir nicht können, ist eine Vorhersage treffen, was nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) kommt“, betonte Keindorff. „Der Innenminister hatte vor der Wahl zugesagt, dass das KiFöG bis Ende des Jahres überarbeitet werden soll. Jetzt heißt es, eventuell erst zum 31. Dezember 2017. Es gibt keine klaren Aussagen, wie es weitergeht“, sagte der Bürgermeister. Auf seinen Wunsch hin beauftragte der Gemeinderat ihn, erneut das Gespräch mit der Landesregierung zu suchen.

„Die Ausführungen sind durchaus nachvollziehbar“, sagte Edgar Appenrodt (FWG/Piraten). Er habe jedoch erwartet, dass dem Gremium zur Sitzung am Montag bereits vorliegende Unterlagen zur Platzkostenberechnung vorgelegt werden würden. „Es wurde die Aussage getroffen, dass dem Landkreis eine umfangreiche Kostenanalyse vorgelegt wurde. Warum ist diese nicht in unseren Unterlagen zu finden?“, fragte Appenrodt.

„Ich bin davon ausgegangen, dass es darum geht, in die Zukunft zu schauen“, entgegnete Keindorff. „Das, was vorliegt, basiert auf der Grundlage von Werten aus 2013, das ist völlig irrelevant“, fügte er hinzu. Daraufhin trat Ramona Müller ans Mikrofon und forderte, die Platzkostenkalkulation einzusehen. Sie drohte damit, sich andernfalls an die Kommunalaufsicht zu wenden. Fraktionskollegin Evelyn Brämer stellte den Antrag, die Grundlage für die Elternbeiträge, die derzeit gezahlt werden, ausgehändigt zu bekommen. Ramona Müller beantragte wiederum, die Unterlagen einsehen zu dürfen, die an den Landkreis geschickt wurden. Der Bürgermeister räumte ihr ein, mit der Verwaltung diesbezüglich einen Termin zu vereinbaren.

Der Gemeinderat stimmte schließlich für den Vorschlag des Ratsvorsitzenden Ulrich Korn, dass die Kalkulation der jetzigen Platzkosten in die Informationsvorlage für Herbst mit einfließen soll.