1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Wolmirstedt
  6. >
  7. Starke Polizeipräsenz für Innenminister

Konferenz Starke Polizeipräsenz für Innenminister

Zur Tagung der Innenminister in der kommenden Woche in Wolmirstedt steht die Sicherheit im Vordergrund. Die Polizei zeigt verstärkt Präsenz.

Von Gudrun Billowie 14.01.2016, 00:01

Wolmirstedt l Die Innenminister der unionsgeführten Innenressorts der Länder tagen am Donnerstag und Freitag, 21. und 22. Januar in Wolmirstedt. Tagungsort wird der Katharinensaal sein. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird auf die Schlossdomäne kommen.

„Trotz des hochrangigen Besuches wollen wir die Auswirkungen auf die Bevölkerung so gering wie möglich halten“, sagt Frank Küssner, Sprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord. Mit Behinderungen des Straßenverkehrs wird lediglich zu den An- und Abreisezeiten der Fahrzeugkolonnen gerechnet. Anreise wird am Donnerstag zwischen 15.30 Uhr und 16 Uhr erfolgen. Bekannt ist auch, dass die Abreise am Freitag gegen 18.30 Uhr erfolgt.

„Der Zugang zum Amtsgericht wird während der Tagung frei bleiben“, sagt der Polizeisprecher. Das Museum und das Bürgerhaus sind hingegen an beiden Tagen für den Besucherverkehr geschlossen. Besucher der Schlossdomäne müssen sich außerdem auf Kontrollen einstellen. „Wir bitten die Bevölkerung dafür um Verständnis“, sagt Küssner.

Auch wenn Anschläge wie in Paris oder Istanbul das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung sensibilisiert haben, so bestehe für die Innenministertagung in Wolmirstedt derzeit kein Grund zur Besorgnis. Der Polizei liegen keinerlei Hinweise auf Gefährdungen vor. Dennoch werden Polizisten des Polizeireviers Börde, aus Magdeburg, von der Landesbereitschaftspolizei, Kriminalisten und die jeweiligen Personenschützer der Minister vor Ort sein. Auch ein Hubschrauber ist für den Einsatz geplant, soll aber im Normalfall nicht eingesetzt werden.

In der Konferenz werden sich die Innenminister mit den Themen der inneren Sicherheit, der Asylpolitik und der Bundeswehr beschäftigen. Solche Konferenzen finden regelmäßig zu bestimmten Anlässen statt, zuletzt in Bremen, Dresden, Weimar und Nürnberg. „Die Zusammenkünfte dienen dem Austausch und der politischen Meinungsbildung“, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Sprecher der Bundesinnenministerkonferenz ist der dienstälteste Innenminister der Runde, Lorenz Caffier aus Mecklenburg-Vorpommern.

Für die aktuelle Besprechung hat Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht nach Wolmirstedt eingeladen. Damit ist Sachsen-Anhalt ist in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal Veranstaltungsort. „Die Schlossdomäne in Wolmirstedt eignet sich aufgrund ihrer ruhigen Lage und Großzügigkeit für die Besprechungen“, erklärt Holger Stahlknecht.

Weitere Teilnehmer der Konferenz sind der Berliner Innensenator Frank Henkel, die Innenminister Peter Beuth (Hessen), Klaus Bouillon (Saarland) und Markus Ulbig (Sachsen) sowie Gerhard Eck, Innenstaatssekretär des Freistaates Bayern. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird sich während der Konferenz am Donnerstagabend in das goldene Buch der Stadt Wolmirstedt eintragen.