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Abfall Kampf gegen den Müll-Wahnsinn

Der Bürger soll die Chance auf eine 30-Liter-Restmülltonne haben. Das fordert die Fraktion SPD/Grüne im Kreistag.

Von Franziska Ellrich 04.11.2015, 18:00

Köthen l Kreistagssitzung in Köthen: Das alte Thema der Mindestfüllmenge für die Restmülltonne landet mal wieder auf der Tagesordnung. „Wir sprechen uns für eine Absenkung der Mindestfüllmenge aus“, erklärt SPD/Grünen-Fraktionsvorsitzender und Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann gegenüber den Kreistagsmitgliedern.

Derzeit sind 40 Liter der Standard und genau so wird es der Kreistag auch mit der Neufassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen wieder beschließen. Denn der Antrag der Fraktion wird mehrheitlich abgelehnt. Doch zuvor wird viel darüber diskutiert. Landrat Uwe Schulze (CDU): „Damit wird eine alte Problematik aufgegriffen, die aus Zerbst rührt.“ Schulze spricht sich ganz klar gegen diesen Antrag aus. Im Vorfeld sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, auch mit Fraktionsvertretern von SPD/Grüne und dabei habe es keine entsprechenden Einwände gegeben. „Die 40-Liter-Tonne ist Usus, für die 30-Liter-Tonne muss alles ganz neu berechnet werden“, erklärt der Landrat.

Eine Kalkulation in diese Richtung habe es bereits einmal gegeben. Das Ergebnis: Zehn Prozent der Einwohner von Anhalt-Bitterfeld würden durch eine kleinere Mindestfüllmenge Geld sparen, 90 Prozent der Bevölkerung müssten jedoch diesen Kostenausfall mittragen und mehr zahlen.

Kommunalpolitiker Holger Hövelmann (SPD) geht die Begründung des Landrates nicht weit genug: „Wir sollten einen Anreiz schaffen, weniger Müll überzulassen.“ Die kleinere Restmülltonne würde die Bürger animieren, „aus eigenem wirtschaftlichen Interesse weniger Abfall im Sinne des Gemeinwohls zu produzieren“.

Sein Fraktionskollege Bernd Wesenberg (Grüne) stimmt ihm nicht zu: „Es ist besser, wenn es so bleibt, wie es ist, denn wenn die Mindestmenge kleiner wird, landet mehr Müll in den Wäldern.“ Für Kees de Vries von der CDU kann das nicht das Ende der Argumentation sein: „Wenn jeder das Gleiche bezahlt, führt das weiterhin zur Vermüllung.“ Damit steht weiter die Frage im Raum: Können geringere Kosten für weniger Müll in der Tonne den Einzelnen zur Vermeidung von Müll motivieren?

Die Antwort des Landrates ist eindeutig: „Gebe es die Mindestmenge Null, dann hat auch keiner Müll und wir finden den Müll dann im Wald.“ Auch diese Entsorgung müssten die Kreiswerke finanzieren. Schulze zur Finanzierung einer kleineren Tonne: „Die Kosten entstehen insgesamt, auch wenn weniger Müll abgeholt wird, muss das Fahrzeug trotzdem regelmäßig in jedes noch so weit entfernte Dorf fahren.“