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Wahlkampf Zehn vor Drei ist zu spät

Erst zehn Minuten vor dem Auftritt der NPD in Zerbst bekommt das Rathaus Bescheid. Der Kreis räumt eine Infopanne ein.

Von Katrin Wurm 25.11.2015, 07:00

Zerbst l Die rechte Partei NPD betrieb am Dienstag auf dem Zerbster Markt lauthals Wahlkampf. 48 Stunden vorher müssen Veranstaltungen wie diese angekündigt werden. Als Genehmigungsbehörde ist der Landkreis Anhalt-Bitterfeld zuständig. „Dort ist die Veranstaltung wohl auch rechtzeitig angemeldet worden“, so Bürgermeister Andreas Dittmann (SPD). Verärgert erwähnt Dittmann, dass die Stadt von der NPD-Veranstaltung erst zehn Minuten vor Beginn, also gestern Nachmittag, 14.50 Uhr, in Kenntnis gesetzt wurde. „Die Information an uns muss wohl irgendwo im Behördenkosmos untergegangen sein“, kritisiert der Bürgermeister.

„Die Anmeldung zur besagten Versammlung erreichte den Landkreis per Mail am Sonntag“, informiert Landkreissprecher Udo Pawelczyk. „Durch hausinterne Kommunikationsprobleme gelangte die Anmeldung erst am Tag der NPD-Veranstaltung zur zuständigen Stelle in der Verwaltung, die daraufhin Bürgermeister Andreas Dittmann informierte“, heißt es weiter vom Landkreis. „Insbesondere in solchen sensiblen Bereichen sollte es aber nicht zu Zeitverzögerungen kommen. Insofern können wir uns dafür nur entschuldigen“, so Pawelczyk weiter. Die Landkreisverwaltung will dies zum Anlass nehmen, das Kommunikationssystem im Haus zu überprüfen.