Zerbst l Der Haushalt von Zerbst ist fertig und bestätigt durch die Kommunalaufsicht. Wie in jedem Jahr ist das unerlässlich, denn ansonsten ist die Stadt, vor allem was Investitionen angeht, sozusagen handlungsunfähig. Denn Fördermittel gibt es beispielsweise nur, wenn der Haushalt steht.

Das ist also geschafft, aber was steht da nun unterm Strich? Es konnte seit einigen Jahren mal wieder ein ausgeglichener Haushalt präsentiert werden. Entgegen der Prognosen aus dem Konsolidierungskonzept, das für 2018 ein Minus von rund 570.000 Euro vorsah, stehen jetzt 437.700 Euro als Plus im Ergebnisplan.

Möglichst wenig Abstriche

Die Haushaltskonsolidierung ist also mit den in den Vorjahren ergriffenen Maßnahmen geglückt. Dazu zählen vor allem auch die Anhebungen der Steuersätze, die der Stadtrat Ende 2017 beschloss. „Wir haben uns geeinigt, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die finanzielle Situation der Stadt dauerhaft zu verbessern – und zwar aus eigener Kraft. Wir haben uns geeinigt, dass wir möglichst wenig Abstriche an den wahrgenommenen Aufgaben zulassen, um in allen Teilen unserer Stadt das Leben weiter lebenswert gestalten zu können“, kommentierte Bürgermeister Andreas Dittmann (SPD) die Notwendigkeit dieser Maßnahmen.

Die Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuern A und B sollen rund 1.140.000 Euro mehr einbringen. Durch die Erhöhung der Hunde- und Vergnügungssteuer sollen rund 95.000 Euro mehr rein kommen.

Aber nicht nur das hat geholfen den Haushalt positiv zu gestalten. Durch das Finazausgleichsgesetz haben sich für 2018 die Zuweisungen vom Land um 349.200 Euro erhöht. „Diese Erhöhung der allgemeinen Zuweisungen ist aber definitiv ein Einmaleffekt, der auf Steuerzahlungen einer Gemeinde Sachsen-Anhalts im Jahr 2016 beruht. Die Zuweisungen werden ab 2019 wieder auf deutlich niedrigeres Niveau Fallen, etwa wie im Jahr 2017“, betont Bürgermeister Dittmann (Vergleich: 2017 6.701.900 Euro, 2018 7.051.100 Euro).

Reine Theorie

Voraussichtlich, wenn die Zuweisungen tatsächlich wieder fallen, wird im Ergebnisplan des Haushaltes dann wohl doch wieder ein Minus stehen. Derzeit sieht die Verwaltung das bei etwa 307.300 Euro in 2019. Allerdings sieht der Plan auch wieder ein Plus in den Jahren 2020 und 2021. „Aber das ist bisher wirklich reine Theorie“, betont Dittmann.

Bleiben wir also beim Plus in 2018. Was passiert damit? „Der Überschuss wird für Fehlbeträge aus den Jahren 2016 und 2017 benötigt“, erklärt der Bürgermeister.

Ansonsten sind die größten regulären Kosten, die im Haushalt gedeckt werden müssen, nach wie vor die gleichen: Zum einen ist es die Kreisumlage mit rund 8,9 Millionen Euro und zum anderen, der größte Posten im Haushalt, die Personalkosten. Diese schlagen in diesem Jahr mit etwas mehr als acht Millionen Euro zu Buche. Das sind rund 333.000 Euro mehr als im Vorjahr. Neben Tariferhöhungen sind auch 2,3 Stellen dazu gekommen. Eine davon für die Kita Knirpsentreff auf Grund der Kapazitätserhöhung und eine weitere Stelle für die Stadtverwaltung für Kita- und Schulangelegenheiten und Projektmanagement für die Gesamtverwaltung.

Kredite laufen aus

Was das Abzahlen von Schulden angeht, kann Dittmann eine positive Bilanz ziehen. „Durch die Inanspruchnahme des Entschuldungsprogramms Stark II konnte der Schuldenstand erheblich reduziert werden. Desweiteren laufen in den nächsten Jahren Kredite aus, die komplett getilgt werden sollen. Dadurch werden sich die Ausgaben für Zinsen und Tilgungen reduzieren“, erklärt Dittmann. Hatte Zerbst 2012 noch einen Schuldenstand von rund 14,5 Millionen Euro, liegt er 2018 noch bei 4,4 Millionen Euro. Laut Plan im Konsolidierungskonzept soll Zerbst 2021 dann noch mit rund 1,3 Millionen Euro in der Kreide stehen.

Konsequente Umsetzung

Generell wolle man weg von Krediten. „Keine Kredite ist unsere Maxime“, sagt Dittmann. „Kassenkredite sind für uns zum Glück kein Thema.“

Gesamt betrachtet bleibt Andreas Dittmann sehr nüchtern: „Es besteht aus jetziger Sicht zwar keine Erfordernis von zusätzlichen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, aber das beschlossene Konsolidierungsprogramm muss konsequent umgesetzt werden.“