Stadteinnahmen Corona reißt Loch in Stadtkasse
Die Corona-Pandemie strapaziert auch die Kassen in Zerbst. Die Krise bedeutet noch mehr Ausgaben und noch weniger Einnahmen.
Zerbst l Die lokale und überregionale Wirtschaft leidet stark unter der andauernden Corona-Krise. Weniger Umsätze führen dabei auch zu weniger Steuereinnahmen für die Kommunen. Doch mit welchen Summen die Stadt Zerbst rechnen muss, könne die Stadtverwaltung momentan noch nicht einschätzen. Erst mit der Endabrechnung in den nächsten Tagen werde sie eine Aussage treffen können, so Anja Behr, Amtsleiterin für Steuern, Beiträge und Beteiligungen.
Aktuell zahlen 1363 Firmen in Zerbst Gewerbesteuern. Die Stadt rechnet 2020 mit Erträgen in Höhe von 6,1 Millionen Euro. Darin enthalten sind die Vorauszahlungen für das laufende Jahr – erwartet werden rund 4,4 Millionen Euro. Vorauszahlungstermine für die Gewerbesteuer sind der 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November. Jede Vorauszahlung beträgt ein Viertel der Steuer, die sich bei der letzten Veranlagung ergeben hat.
„Die Endabrechnungen für die jeweiligen Vorauszahlungen werden erst ab dem Jahr 2022 erfolgen“, erklärt Anja Behr, „da die Steuererklärungen, die als Grundlage für die Festsetzung des Messbetrags dienen, erst 2021 von den Finanzämtern bearbeitet werden.“ Dennoch rechne sie bereits damit, dass es Ausfälle bei der Gewerbesteuer geben wird.
Sieben Unternehmen hätten bereits einen Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlungen gestellt. Ein Steuernachlass von 141 000 Euro. „Hinzu kommen die Herabsetzungen, die über die Finanzämter bereits beschieden worden sind“, sagt Behr.
Es sei ebenfalls möglich, die Vorauszahlungen stunden zu lassen. Die meisten Unternehmen entscheiden sich hierbei aber eher für die Herabsetzung der Zahlungen, merkt Behr an. Jedoch können Stundungen auch für die Veranlagungsjahre 2017 und 2018 beantragt werden, sowohl mit, als auch ohne Ratenzahlungen. Mittlerweile liegen der Zerbster Verwaltung 15 Anträge vor. Zehn wurde bereits genehmigt, fünf werden noch bearbeitet.
Die Anträge sind schriftlich bei der Stadt Zerbst zu stellen. Die Stundungen sollten den Stundungszeitraum bis 31. Oktober 2020 nicht überschreiten, erklärt Amtsleiterin Anja Behr.
Während der Corona-Krise kommen auch zusätzliche Ausgaben für Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung auf die Stadtverwaltung zu. Kerstin Gudella, Leiterin des Ordnungsamtes, listet die Ausgaben auf:
• 1950 Euro für Desinfektionsmittel
• 1300 Euro für FFP2/FFP3-Atemschutzmasken
• 1700 Euro für Schutzanzüge
• 157 Euro für Schutzbrillen
• 350 Euro für Handwaschseife und Papierhandtücher
• 640 Euro für Spuckschutzwände, die in relevanten Bereichen mit Publikumsverkehr aufgebaut wurden.
Evelyn Johannes, Kämmerin der Stadt Zerbst, fasst zusammen, dass zurzeit noch keine wesentlichen finanziellen Auswirkungen durch die Corona-Krise festgestellt werden können. Die zukünftige Entwicklung werde sie aber genau beobachten. „Sind grundlegende Tendenzen erkennbar, wird darüber zu entscheiden sein, welche haushaltspolitischen Mittel von der Haushaltssperre bis zu einem Nachtragshaushalt gewählt werden müssen, um den Haushaltsausgleich und die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern“, sagt Evelyn Johannes.
Aus dem Amt für Zentrale Dienste kommt auch Entwarnung: Geplante Baumaßnahmen können bislang ohne Einschränkungen durch die Corona-Pandemie umgesetzt werden, teilt Amtsleiter Nico Ruhmer mit. Dazu zählen unter anderen die Fußbodensanierung der Stadtbibliothek, die Sanierung des Frauenklosters, die Erneuerung der Weitsprunganlage auf dem Sportplatz der Grundschule in Steutz und die Sanierung der Sanitär- und Heizanlagen der Freiwilligen Feuerwehr Dobritz.
Es sei noch nicht absehbar, wie groß die finanziellen Auswirkungen der Krise sein werden und ob dadurch gegebenenfalls Baumaßnahmen betroffen sein könnten. Bis dahin halte die Stadt auch an den Baumaßnahmen fest, die in diesem Jahr starten sollen. Darunter der Umbau der Grundschule Astrid Lindgren zur barrierefreien Schule, die Malerarbeiten in der Kita Garitz und dem Hort Lindau, die Erweiterung der Freiwilligen Feuerwehr Jütrichau durch den Anbau einer Fahrzeughalle und die Erneuerung der Wärmeerzeuger in der Grundschule Dobritz. Sobald der Fördermittelantrag bewilligt wird, soll auf der Burg Walternienburg in diesem Jahr auch noch mit der Schaffung eines Stuhllagers begonnen werden, so Nico Ruhmer.
