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Überschüsse Jetzt sinken die Müllgebühren

Die Zerbster können sich über sinkende Müllgebühren freuen. Der Kreisbetrieb Anhalt-Bitterfeld muss erzielte Überschüsse abbauen.

Von Thomas Höfs 14.02.2018, 00:01

Köthen/Zerbst l Die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wird in Zukunft für die Bürger etwas preiswerter. Das wurde bei der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses bekannt. Ein Mitarbeiter der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers hatte den Ausschussmitgliedern erklärt, dass das Büro die Kalkulation der Entgelte für dieses und nächstes Jahr durchgeführt habe.

Dabei haben die Wirtschaftsprüfer sich auch die vergangenen Jahre angesehen. Vor allem wollten sie dabei wissen, ob die eingenommen Entgelte die einst kalkulierten Kosten gedeckt haben. Im Jahr 2015 überstiegen die Einnahmen die Kosten um gut 430 000 Euro. Als Grund nannte der Mitarbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gesunkene Kosten eines Dienstleisters in der Entsorgung. Die Kosten seien damals um 3,3 Prozent gesunken. Dies habe zu weniger Ausgaben und damit zu dem Überschuss geführt.

Im Jahr 2016 wuchsen die Mehreinnahmen noch einmal an. Die Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke erzielten einen Überschuss von 873 000 Euro. Hierfür sei die Ursache eine falsch angenommene Einwohnerentwicklung gewesen, hieß es. Die Bevölkerung sei nicht so stark gesunken, wie von der Bevölkerungsprognose vorhergesagt. Damit habe es mehr Bürger im Landkreis gegeben. Diese hätten mehr Müll produziert als vorhergesagt. Dadurch stiegen die Einnahmen, erklärte er.

Mit gut 1,3 Millionen Euro geht das Kreisunternehmen in den nächsten Kalkulationszeitraum. In diesem und im kommenden Jahr sollen die Mehreinnahmen aus den Jahren 2015 und 2016 ausgeglichen werden. Die Entgelte werden dabei gesenkt, heißt es. Nach dem Kommunalabgabengesetz ist das Unternehmen dazu verpflichtet. Der Umweltausschuss folgte der Argumentation und befürwortete den Vorschlag.

Außerdem befasste sich der Umweltausschuss mit der Vergabe der sogenannten thermischen Behandlung von Restabfällen. Seit vielen Jahren dürfen die Kommunen keine Abfälle mehr unbehandelt auf Deponien kippen. Der Müll muss in Müllverbrennungsanlagen behandelt werden. Mehrere Verträge gibt es dazu. Die Aufteilung der anfallenden Restmüllmengen rührt noch aus der Zeit vor der jüngsten Kreisgebietsreform. Die Landkreise waren damals kleiner. Die neu gebildeten Kreise haben die Verträge mit der Kreisfusion übernommen.

Ein solcher Vertrag läuft in diesem Jahr aus. Er umfasst nach Angaben des beauftragten Vergabebüros ein Müllaufkommen zwischen 10 000 bis 12 000 Tonnen. Es handele sich nach Angaben des Büros um eine relativ kleine Menge.

Weitaus größere Mengen werden über andere Verträge der thermischen Verwertung zugeführt. Mittelfristig sei es das Ziel, die Neuverträge nur mit einer kurzen Laufzeit abzuschließen, um in einigen Jahren die gesamte, im Landkreis anfallende Müllmenge für die thermische Verwertung auszuschreiben.

Bei dem aktuell ausgeschriebenen Auftrag fallen Kosten im siebenstelligen Bereich an, hieß es weiter. An der Ausschreibung hatten sich sechs Unternehmen beteiligt. Mehrere Bedingungen mussten die Bieter erfüllen, wurde ausführlich dokumentiert. Vor allem sollte der Transport zum Müllheizkraftwerk nicht von dem Anbieter übernommen werden. Die Begründung dazu ist einfach. Die anbietenden Unternehmen lassen sich den Service gut bezahlen. Sie kalkulierten dabei mit deutlich höheren Treibstoffpreisen. Wenn der Kreisbetrieb den Transport selbst organisiere, sei dies günstiger, hieß es zur Begründung.

Eine Diskussion gab es im Ausschuss zu der Frage, ob es nicht günstiger sei, den Müll im Müllheizkraftwerk Bitterfeld zu verbrennen, anstatt den Müll über die Autobahn weite Strecken zu transportieren. Eine Lenkungsfunktion hat der Landkreis hier nicht. Er könne die Leistung nur ausschrieben, hieß es.

Das besagte Bitterfelder Unternehmen hatte sich bei der Ausschreibung nicht einmal beworben. Das preiswerteste Angebot unterbreitete nach den vorlegenden Unterlagen das Müllheizkraftwerk in der Landeshauptstadt. Bei beiden möglichen ausgeschriebenen Varianten lagen die Magdeburger auf dem ersten Platz. Trotz der gut 80 Kilometer Entfernung boten sie die preiswerteste Entsorgung an. Nach der Neuvergabe soll die Entsorgung nun gut 130 000 Euro weniger im Jahr kosten als zu den alten Konditionen.