Verurteilung von Rapper Valtonyc empört Spanien

Madrid (dpa) - Die Texte des spanischen Rappers Valtonyc sind nichts für empfindsame Gemüter. Er wünscht korrupten Politikern die Vernichtung durch "die Atombombe" und fordert auch für Angehörige des Madrider Königshauses "die Todesstrafe".

Nicht jedermanns Geschmack. Dass der 24-Jährige aus Mallorca, der mit bürgerlichem Namen Josep Miquel Arenas heißt, wegen seiner provozierenden Lieder nun aber für dreieinhalb Jahre hinter Gitter soll, löst in Spanien eine Welle der Empörung aus. "Die Korrupten gehen Skifahren und Rapper ins Gefängnis. Spanien 2018", klagte auf Twitter der Chef der linken Partei Podemos, Pablo Iglesias.

Die Entscheidung des Obersten Gerichts, das am Dienstag ein früheres Urteil bestätigt hatte, wird nicht nur von linken Politikern, Rapper-Kollegen, alternativen Künstlern und Anti-System-Bewegungen kritisiert. Mit den Richtern des "Tribunal Constitucional" gehen auch Leute wie Toni Bolaño hart ins Gericht. "Das Urteil ist skandalös", schimpfte der angesehene Kolumnist der konservativen und monarchistischen Zeitung "La Razón" am Mittwoch in einer Fernseh-Talkrunde. "Es ist keine Sache von links oder rechts, wir dürfen es bei den Strafen nicht übertreiben", forderte er. Eine Geldstrafe hätte gereicht. 

Unverständnis und Kopfschütteln kommt auch von Expertenseite. Die Meinungs- und Kunstfreiheit sei nicht nur für Dinge und Aussagen gedacht, "die uns gefallen, sondern auch für jene, die uns missfallen oder sogar beleidigen", betonte am Mittwoch der Sprecher des Richterverbandes "Jueces para la Democracia", Ignacio González Vega. Auch "völlig inakzeptable Äußerungen" wie einige in Arenas Texten könnten keine Haftstrafe rechtfertigen.

Arenas wurde für schuldig befunden, in seinen Liedern unter anderem den Terrorismus verherrlicht, die Royals sowie Politiker beleidigt und mit dem Tode bedroht zu haben. Vor rund einem Jahr war er in erster Instanz vom Landgericht der Balearen verurteilt worden. Anschließend hatte der junge Mann, dessen Lied "LaTuerka" gegen die Royals und gegen spanische Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien auf YouTube knapp 450.000 Mal aufgerufen wurde, unter Berufung auf die Meinungs- und Kunstfreiheit Einspruch eingelegt. Die Sprache des Rap sei "extrem, provozierend, allegorisch und symbolisch", hatte er unter anderem angeführt.

Schon nach seiner Anklage und auch nach dem ersten Urteil fanden vor allem auf Mallorca viele Solidaritäts- und Protestkundgebungen statt. Die Justiz konnten die Demonstranten aber nicht überzeugen.  Dass gegen den Rapper eine so harte Strafe verhängt werden konnte, macht ein 2015 in Kraft getretenes Gesetz zur öffentlichen Sicherheit möglich - von kritischen Medien und im Volksmund wird es nur "Ley de la mordaza", "Knebelgesetz", genannt.

Valtonyc ist nicht das einzige Opfer des Gesetzes. Für Empörung sorgten bereits andere Fälle. Die Twitterin Cassandra Vera wurde 2017 etwa wegen Verherrlichung des Terrorismus zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie im Netz Witze über den 1973 bei einem Anschlag der Terrorgruppe ETA getöteten Militär Luis Carrero Blanco - damals die "rechte Hand" von Diktator Francisco Franco - verbreitet hatte. Sie wartet auf ihre Berufungsverhandlung.

Ermittlungsverfahren laufen gegen zahlreiche Twitterer und Künstler wie Rapper Pablo Hásel. Zwei junge Puppenspieler, die Anfang 2016 mehrere Tage in Untersuchungshaft verbringen mussten, weil sie eine ihrer Puppen bei einer Aufführungen in Madrid ein Plakat mit der Aufschrift "Gora Alka-ETA" ("Hoch lebe ETA") tragen ließen, wurden inzwischen zumindest freigesprochen.

Arenas hatte weniger Glück. Das Urteil gegen den Mallorquiner vergleicht die "Plattform für den Schutz der Informationsfreiheit" (PDLI) mit der Hexenverfolgung vergangener Jahrhunderte in Spanien. "Es ist haarsträubend, dass man im 21. Jahrhundert etwas beiwohnen muss, das der Inquisition ähnelt", wird geklagt. Schon "seit einiger Zeit" erreiche "die Verfolgung der Meinungsfreiheit in Spanien unerträgliche Ausmaße".

Die obersten Richter sind anderer Meinung. Bei der Rechtfertigung ihrer Entscheidung hoben sie hervor, man müsse nur die Liedtexte lesen, um "die Schwere der Tat zu begreifen". Arenas sieht derweil nicht nur für sich schwarz: "Es gibt viele Angeklagte und Verfolgte. Ich bin nur der erste von vielen. Die Leute werden sich immer weniger wundern, dass Menschen wegen ihrer Ideen verfolgt werden, und die Unterdrückung wird zunehmen", sagte er jüngst in einem TV-Interview. Das Verfassungsgericht kann Valtonyc noch anrufen, seine Erfolgschancen werden aber als gering eingestuft.

"LaTuerka" auf YouTube