Politikwissenschaftler: SPD wird Preis zahlen müssen

Mainz - Die SPD hat im Fall Edathy aus Sicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer eine Bringschuld gegenüber der Union.

"Ich denke schon, dass das zerschlagene Porzellan gekittet werden kann, aber die SPD wird in irgendeiner Form einen Preis dafür zahlen müssen", sagte Arzheimer. "Ob das personelle Konsequenzen sein müssen oder ob man dem Koalitionspartner politisch an anderer Stelle entgegen kommt, vermag ich aber nicht zu sagen."

Nach Einschätzung des Politologen hat SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann das Vertrauen der Koalitionäre aber nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt. "Ich glaube, leichtfertig hat keiner der Betroffenen gehandelt. Aber natürlich hat Oppermann sich in einer Weise verhalten, die die Koalition jetzt sehr belastet."

Oppermann habe versucht, die Vorgänge aufzuklären. "Ich denke, ein unglaublich schwerer Vorwurf stand im Raum: der Zugriff auf Kinderpornografie", sagte Arzheimer. Weder der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) noch SPD-Chef Sigmar Gabriel und auch nicht Oppermann hätten allein die Verantwortung dafür tragen wollen.

Friedrich hatte Gabriel im Herbst 2013 darüber informiert, dass der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Das machte Oppermann vergangene Woche öffentlich. Friedrich trat einen Tag später zurück.