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Poroschenko und Putin Feinde wollen miteinander sprechen

Nach mehr als 2000 Toten in der Ostukraine keimt Hoffnung auf eine diplomatische Lösung der Krise. Die Staatschefs Putin und Poroschenko treffen sich in Minsk, Kanzlerin Merkel reist nach Kiew.

20.08.2014, 01:16

Moskau/Berlin (dpa) l Im erbitterten Ukraine-Konflikt könnte ein Treffen des Kremlchefs Wladimir Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Minsk eine entscheidende Wende einleiten. Beide Staatschefs nehmen am kommenden Dienstag an einem Gipfel der Zollunion in der weißrussischen Hauptstadt teil, wie der Kreml am Dienstag mitteilte.

Ein solches Treffen gilt als Schlüssel für die Lösung des Konflikts mit bisher mehr als 2000 Toten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist bereits an diesem Sonnabend zum Krisengespräch mit Poroschenko nach Kiew. Es ist ihre erste Kiew-Reise seit Beginn des Konflikts Ende 2013.

Die Bundesregierung bemüht sich mit anderen westlichen Staaten um einen Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik - sowie um eine wirksame Kontrolle der Grenze zu Russland, bisher ohne Erfolg.

Trotz intensiver Bemühungen um eine diplomatische Lösung kam es in der Ostukraine erneut zu erbitterten Gefechten mit vielen Toten.

EU-Außenbeauftragte beim Treff in Minsk dabei

Putins Treffen mit Poroschenko wäre die erste Zusammenkunft der beiden Präsidenten seit Anfang Juni dieses Jahres. Damals hatten sich die Staatschefs in der Normandie (Frankreich) am Rande der Feiern zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg getroffen. Seither hatten sich die Beziehungen der Nachbarländer extrem verschlechtert.

Zu dem Treffen in Minsk werden auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie Energiekommissar Günther Oettinger und Handelskommissar Karel De Gucht erwartet. In der weißrussischen Metropole ist ein Treffen der von Putin initiierten Eurasischen Zollunion geplant. Dazu gehören neben Russland die autoritären Staaten Weißrussland und Kasachstan.

Putin hatte immer auch für die Ukraine als Mitglied geworben. Die Ex-Sowjetrepublik hatte aber ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen und einen Beitritt zur Zollunion zuletzt abgelehnt.

Ukraine feiert Sonntag Unabhängigkeitstag

Vor dem Treffen in Minsk kommt Kanzlerin Merkel in Kiew mit Poroschenko und Regierungschef Arseni Jazenjuk zusammen, wie das Bundespresseamt in Berlin mitteilte. Unter anderem sollen konkrete Schritte zu einer Unterstützung erörtert werden. Die Ukraine hatte zuletzt um Waffenhilfe gebeten; dies hatte der Westen aber abgelehnt.

Einen Tag nach dem Besuch der Kanzlerin feiert die Ukraine ihren Unabhängigkeitstag. Poroschenko plant eine Militärparade zum Jahrestag der Verabschiedung einer Unabhängigkeitserklärung am 24. August 1991 vor dem Hintergrund des Zerfalls der Sowjetunion.

In der Ostukraine lieferten sich Armee und Aufständische erneut erbitterte Kämpfe. Bei Gefechten nahe der Separatistenhochburgen Lugansk und Donezk starben mindestens zwei Soldaten. 32 Armeeangehörige wurden verletzt. In der Stadt Mospino schlugen Granaten in ein leerstehendes Schulgebäude ein. Meinung