Koalition lenkt mehr Geld in Radwege und Lärmschutz

Berlin - Die große Koalition lenkt mehr Geld in den Ausbau des Radwegenetzes und den Lärmschutz an Straßen und Gleisen. Dafür beschloss der Verkehrsausschuss des Bundestags nach Teilnehmerangaben 30 Millionen Euro extra für den Haushalt 2015.

Zehn Millionen Euro sollen zum Teil für einen auch von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeschlagenen "Radweg Deutsche Einheit" von Bonn nach Berlin eingesetzt werden. Vorgesehen sind an einer 1000 Kilometer langen Strecke auch Ladestationen für Elektroräder. Jeweils zehn Millionen Euro mehr sind für Lärmschutz an Bundesfernstraßen und zur schnelleren Umrüstung auf leisere Güterzugbremsen eingeplant. Das Extra-Geld soll an anderer Stelle im Verkehrsetat gespart werden.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Der Ausbau von Schienenstrecken findet nur die Zustimmung der Bürger, wenn wir mehr beim Lärmschutz machen." Bahnunternehmen sollen daher bis 2020 eine finanzielle Unterstützung für höhere Wartungskosten neuer Bremsen erhalten.

Unions-Verkehrsexperte Ulrich Lange (CSU) sagte, so werde Lärm direkt an der Quelle bekämpft. Das Ministerium soll noch die Zulässigkeit nach EU-Beihilferecht klären. Der Bund bezuschusst schon die Bremsen-Umrüstung. Für Bahnlärmschutz sind 2015 mit den zusätzlichen Mitteln insgesamt 130 Millionen Euro vorgesehen.

25 Jahre nach der deutschen Einigung soll ein Radweg von Bonn nach Berlin ausgewiesen werden, der über Orte des Zusammenwachsens informiert. Dafür sollen laut Koalitionsantrag bestehende Routen verknüpft werden. Für Ausbau und Erhalt von Radwegen sind damit 2015 insgesamt 90 Millionen Euro angesetzt.