Nichts als Termine

Magdeburg l Eilantrag, Zweidrittelmehrheit, Statement um Statement, hitzige Wortgefechte, hochrote Köpfe, Wutschnauben, Säbelrasseln .... Letzeres erklang nur sinnbildlich; der Rest gibt die Atmosphäre einigermaßen genau wieder, in der sich Ratsmehrheit und Stadtoberhaupt einen wilden Schlagabtausch über die Frage lieferte: Muss ein Oberbürgermeister veröffentlichen, was er Tag für Tag in Diensten treibt?

Ausgewählte Trümper-Termine - vornehmlich solche, bei denen er selbst glänzen oder seine Sicht der Dinge der Öffentlichkeit kund tun möchte - Pressetermine also - standen bis dato für jeden lesbar im Internet. Bis Frank Theile - Linksfraktionschef und aktuell Mitbewerber zur OB-Wahl im März - auf der Neujahrspressekonferenz erschien; setzte sich hin, hörte zu, ging. Die Erscheinung hatte Folgen, denn ihr Hintergrund ist allzu offensichtlich. Theile erschien zuvor noch nie zu ähnlicher Gelegenheit. Jetzt will er zu gerne Trümper im Amt beerben. Da zeigt man sich als Mitbewerber schon gerne einmal mehr der Öffentlichkeit. Nicht mit mir, wetterte Trümper und stampfte den Terminkalender im Internet ein. So weit kommt´s noch, begründet er später auf Nachfrage sinngemäß, dass hier jede Pressekonferenz (PK) zum Schaulaufen für OB-Kandidaten verkommt.

Eine Ratsmehrheit verlangte nun per Eilantrag - vorgelegt von CDU/FDP/BfM, Linke/Gartenpartei und Grünen, kurz: von allen außer SPD - die sofortige Wiederherstellung der alten Praxis. Das sei eine Frage der Transparenz, des gläsernen Rathauses, "essentiell" für die Demokratie und so weiter. Als würde der Herr OB auf Pressekonferenzen regelmäßig Heimlichkeiten preis geben, die obendrein im Anschluss auch noch medial verschwiegen würden.

Wozu also die ganze Aufregung? OB-Kandidat Theile hat von Trümper seinen Rüffel weg und der saß. Theile spielt seinerseits die beleidigte Leberwurst und kündigt an, seinen Fuß nimmer mehr in eine von Trümpers Pressekonferenzen zu setzen. Was er da höre, könne er sowieso kaum aushalten.

In der Folge erging der Ratsbeschluss - pro Terminveröffentlichung. Der OB veröffentlicht schon wieder. Jeder kann den untenstehenden Link am Textende ins Internet einspeisen und nachlesen, um welch brisante Termine es sich da handelt, mal mehr und mal weniger. Was drin steht, im Kalender, entscheidet eh der Boss, respektive das Stadtoberhaupt. Das gläserne Rathaus bemisst sich jedenfalls kaum an dieser Art Terminkalender.

Der Schaukampf - OB gegen Rat und umgekehrt - verrät im Kern nur Folgendes: Trümper neigt - rückt ihm ein Widersacher zu dicht auf die Pelle - bisweilen zum etwas überzogenen Muskelspiel. Theiles bloßes Erscheinen am unpassenden Ort taugt nicht zum Politikum. Der Rat wiederrum tut es Trümper gleich und macht aus einer Kalender-Mücke einen demokratiegefährdenden Elefanten.

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