Ehemalige Urlaubsinsel Lampedusa Tote statt Touristen
Wieder Lampedusa. Wieder viele Tote. Wieder Rufe nach mehr Hilfe. "Wir wollen Touristen aufnehmen, keine Leichen mehr", sagt die Bürgermeisterin der italienischen Insel, Giusi Nicolini, einem Fernsehsender. Lampedusa ist das Sinnbild für die Flüchtlingskatastrophe, die sich seit Jahren im Mittelmeer abspielt und ganz Europa betrifft. Im Oktober 2013 starben vor der Insel mehr als 350 Menschen bei der Überfahrt von Afrika nach Italien. Nun wiederholte sich die Geschichte offenbar. Überlebende berichten, Anfang der Woche seien möglicherweise mehr als 330 Bootsflüchtlinge auf dem Weg nach Sizilien ums Leben gekommen.
Mehr als acht Meter hohe Wellen und eisige Temperaturen konnten die Menschen in Not nicht abschrecken. In vier Schlauchbooten machten sie sich nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks UNHCR am Sonntag von Libyen auf den Weg. Am Montag dann die Nachricht, dass 29 elendig erfroren oder an Erschöpfung gestorben seien. Zwei Tage später wird klar, dass die Katastrophe ein weit größeres Ausmaß hat. Nur neun von mehr als 210 Menschen überlebten, sagt die Sprecherin des UN-Flüchtlingswerks, Carlotta Sami. "Der Rest wurde vom Meer verschluckt." Zudem wurde ein viertes Schlauchboot mit mehr als 100 Menschen an Bord vermisst.
Nach der Katastrophe im Herbst 2013 rief Italien das Programm "Mare Nostrum" ins Leben, das das Ziel hatte, Flüchtlinge zu retten. Bis November vergangenen Jahres wurden mehr als 100 000 Menschen gerettet. Dann lief das Programm aus, weil Italien die neun Millionen Euro pro Monat nicht mehr aufbringen konnte und wollte. Abgelöst wurde es von der EU-Mission "Triton", die mit zwei Dritteln weniger Geld auskommen muss und seit Beginn im Kreuzfeuer der Kritik steht. Denn das Programm "Triton" der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat vor allem das Ziel, Europas Grenzen zu sichern - nicht Menschenleben zu retten. Zudem patrouillieren die Boote viel näher an Europas Küsten - viele Flüchtlinge geraten aber weiter weg in Seenot und sterben.
Die Kritik von Menschenrechtsorganisationen an "Triton" verhallte bisher, ohne dass Entscheidendes geändert wurde. "Seit eineinhalb Jahren bitten wir mit Nachdruck darum, die Rettungskapazitäten auf dem Mittelmeer auszuweiten", sagte Laurens Jolles, Experte für Südeuropa bei UNHCR. "Triton" sei keine Antwort auf die drängenden Probleme. Das Flüchtlingswerk geht davon aus, dass im Januar 3500 Flüchtlinge in Italien angekommen sind - verglichen mit knapp 2200 im Januar vergangenen Jahres. Damals seien zwölf Tote gezählt worden.
Experten sind sich einig, dass Abschreckung nicht hilft, den Flüchtlingsstrom aus Afrika und Krisengebieten wie Syrien oder dem Irak einzudämmen. "Flüchtlinge werden ihr Leben immer weiter aufs Spiel setzen, wenn es keinen anderen Weg gibt, einen sicheren Platz zu erreichen", sagte Michael Diedring, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrats, eines Netzes von Organisationen, die sich für eine menschlichere Asylpolitik einsetzen. "Es ist eine Frage von Leben und Tod, und die EU muss sich jetzt engagieren, Leben zu retten."
Die EU diskutiert zwar seit Jahren über eine neue Flüchtlingspolitik. Doch was sich genau ändern soll, ist unter den EU-Ländern umstritten. So stößt die von der EU-Kommission vorgeschlagene fairere Verteilung von Asylbewerbern in vielen Hauptstädten auf wenig Gegenliebe. Stattdessen setzt Europa auf bewährte Konzepte: die Außengrenzen besser sichern, den Kampf gegen Schleuser verstärken und die Lage in den afrikanischen Ländern verbessern, damit sich weniger Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen. Menschenrechtler halten das für reine "Ablenkungsmanöver".
Eine EU-Kommissionssprecherin sagte, das 90 Millionen Euro schwere Budget von Frontex reiche "nicht aus für die Aufgabe, Europas Grenzen zu schützen". Es sei aber falsch, einen Schuldigen für die jüngste Tragödie zu suchen: "Mit dem Finger auf jemanden zu zeigen, bringt uns nicht weiter." (dpa)
