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Schröder empört über Abhören durch NSA

06.02.2014, 01:20

München (AFP) l Die Spähaffäre zieht immer weitere Kreise: Auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist während seiner Amtszeit offenbar vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden, wie die "Süddeutsche Zeitung" und der NDR am Mittwoch unter Berufung auf Angaben des NSA-Enthüllers Edward Snowden berichteten. Grund f war demnach seinerzeit Schröders ablehnende Haltung zum Irak-Krieg. Schröder sei spätestens 2002 unter der Nummer 388 in die "National Sigint Requirement List" aufgenommen worden, auf der überwachte Personen und Institutionen verzeichnet wurden.

Nach Angaben der Zeitung stützt auch ein Dokument aus dem Bestand Snowdens die Angaben. Das Papier datiere den Beginn der Lauschaktion auf das Jahr 2002 und nenne den Namen Angela Merkel (CDU). Das Dokument zeige, dass seit 2002 der jeweilige Bundeskanzler abgehört worden sei. Auf der Überwachungsliste sei jeweils der aktuelle Name des Kanzlers oder der Kanzlerin notiert worden. Nach dieser Logik sei Merkel vermutlich von ihrem Amtsantritt 2005 an und Schröder vorher abgehört worden.

Schröder zeigte sich empört. "Die USA haben keinen Respekt vor einem loyalen Bündnispartner und der Souveränität unseres Landes", sagte er der "Bild"-Zeitung. Er habe ein solches Vorgehen "nicht für möglich" gehalten. Dass sich Staaten gegenseitig ausspionierten, sei keine neue Erfahrung. "Aber das Telefon einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzlers abzuhören, geht eindeutig zu weit."

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, forderte derweil eine Stärkung der deutschen Spionageabwehr. Zudem müsse der Ausbau "einer eigenständigen, sicheren und geschützten Kommunikation" jetzt schnell erfolgen. Meinung