Spalter ziehen Referendum in Ostukraine durch

Donezk (AFP) l Während die Rebellenhochburg Slawjansk weiter umkaämpft war, sind am Sonntag im Osten der Ukraine international kritisierte Referenden über die Abspaltung von Kiew abgehalten worden. Die Bewohner der "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk waren aufgerufen, über die Unabhängigkeit abzustimmen.

Das Referendum fand nur in 14 Städten oder Orten unter Kontrolle der Rebellen statt, in denen weniger als die Hälfte der gut sieben Millionen Menschen in den Regionen Donezk und Lugansk lebt. Sollte sich tatsächlich eine Mehrheit für die Unabhängigkeit aussprechen, dürfte das Ergebnis bestenfalls von Russland anerkannt werden.

Kiew bezeichnete ebenso wie die Deutschland, die USA und weitere Staaten die Abstimmungen als illegal. Das Außenministerium in Kiew erklärte am Sonntag, das "vom Kreml inspirierte, organisierte und finanzierte Referendum vom 11. Mai ist rechtlich wertlos und wird keinerlei rechtliche Folgen haben für die territoriale Integrität der Ukraine". Die Organisatoren "dieser kriminellen Farce" hätten die Verfassung und die Gesetze der Ukraine verletzt. Erste Ergebnisse der Referenden waren in der Nacht zum heutigen Montag erwartet worden.

Deutschland und Frankreich erhöhten den Druck auf Moskau und Kiew, die Präsidentenwahlen am 25. Mai zu gewährleisten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident François Hollande riefen Russland dazu auf, "sichtbare Schritte" zu unternehmen, um seine Streitkräfte entlang der ukrainischen Grenze zu verringern. Sie ermahnten die ukrainischen Sicherheitskräfte, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten - beziehungsweise die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Am heutigen Montag treffen in Brüssel die EU-Außenminister zusammen, um über weitere Sanktionen zu beraten.