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Kinderporno-Affäre eines SPD-Politikers Ein Jahr Edathy-Ausschuss

03.07.2014, 01:18

Berlin (dpa) l Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird sich nach Einschätzung der Großen Koalition über ein Jahr hinziehen. "Ein Untersuchungsausschuss ist ein Tanker und kein Schnellboot", sagte die designierte Vorsitzende Eva Högl (SPD) am Mittwoch kurz vor der Einsetzung des Gremiums in Berlin.

Mit sechs bis acht Sitzungen - wie von der Opposition angepeilt - werde es wohl nicht getan sein. Realistisch sei eher die Dauer von einem Jahr, meinte Högl. Auch die Union nannte dies als Zeitrahmen.

Edathy hatte vor einigen Monaten sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von kinderpornografischem Material. Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts (BKA) und anderer Behörden in dem Fall untersuchen und der Frage nachgehen, ob Edathy möglicherweise vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde.

Der Untersuchungsausschuss wurde auf Antrag der Opposition aus Linken und Grünen eingerichtet. Union und SPD hatten stets Zweifel an der Notwendigkeit des Gremiums angemeldet. Högl sagte, aus ihrer Sicht hätte es den Ausschuss nicht gebraucht. Meinung