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SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Bremen / FDP erlebt ein Comeback Knappe Mehrheit für Rot-Grün

11.05.2015, 01:38

Bremen (dpa) l Ohne die SPD geht an der Weser auch nach der Bürgerschaftswahl vom Sonntag nichts. Doch für Rot-Grün wird es eng. Nach deutlichen Verlusten beider Parteien steht die seit acht Jahren regierende Koalition auf der Kippe. Die SPD von Regierungschef Jens Böhrnsen gewann die Wahl nach einer ersten Hochrechnung zwar klar und kann erneut die Regierung bilden. Sie rutschte aber auf das schlechteste Ergebnis seit 1946 ab. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Karoline Linnert verzeichneten nach dem starken Ausnahmeergebnis 2011 massive Verluste.

Eng wird es für Rot-Grün, weil sich die CDU mit Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann leicht erholte und die FDP - 2011 noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert - in die Bürgerschaft zurückkehrt. Auch die Linke legte in dem von hoher Verschuldung, einem starken sozialen Gefälle und einer schlechten Bildungssituation geprägten Land deutlich zu. Für die AfD wird es knapp.

Nach einer ARD-Hochrechnung kommt die seit 1946 ununterbrochene regierende SPD auf 32,7 Prozent. Die CDU wird mit 22,7 Prozent zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen mit 15,3 Prozent. Die Linke holt 9,6 Prozent. Mit 6,7 Prozent schafft die FDP deutlich den Einzug in die Bürgerschaft. Die rechtskonservative AfD steht mit 5 Prozent auf der Kippe. Die Wahlbeteiligung lag bei 50 Prozent - so niedrig wie nie zuvor.

Dies ergäbe folgende Sitzverteilung: SPD 28, CDU 21, Grüne 14, Linke 8, FDP 6, AfD 5. Die rechtspopulistische Gruppierung "Bürger in Wut" (BIW) holte wieder ein Mandat.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber zeigte sich mit den Zugewinnen zufrieden, zumal Bremen für die CDU "kein Stammland" sei. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hoffte auf eine Fortsetzung von Rot-Grün an der Weser. Böhrnsen machte deutlich, dass er dies als "erste Option" ansieht. Ein rechnerisch mögliches rot-rot-grünes Bündnis sei "keine Option". Von einer "Sensation" sprach FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner. "Seit über 20 Jahren ist das das beste Ergebnis, das die FDP hier hingelegt hat", sagte die Parteilose.

Die neue Regierung steht in der kommenden Wahlperiode vor schwierigen Aufgaben. Das Land mit der bundesweit höchsten Pro-Kopf-Verschuldung muss nach Einschätzung von Finanzexperten kräftig sparen, um ab 2020 die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen und ohne neue Kredite auszukommen.