1. Startseite
  2. >
  3. Deutschland & Welt
  4. >
  5. Alexis Tsipras will übers Sparen reden

Schuldenstreit Griechenland Alexis Tsipras will übers Sparen reden

In den Schuldenstreit mit Griechenland ist wieder Bewegung gekommen: Athen erklärte sich am Mittwoch bereit, doch wieder über die Sparvorgaben zu verhandeln und erwägt einen Antrag auf Verlängerung des Hilfsprogramms bis März.

11.06.2015, 06:38

Brüssel/Athen (AFP/dpa) l Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande wollten am späten Abend in Brüssel direkt mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras beraten. Das Dreiertreffen mit Merkel, Tsipras und Hollande wurde nach dem Abendessen beim EU-Lateinamerika-Gipfel angesetzt, wie ein Sprecher der Bundesregierung sagte. Es sollte demnach einem "Meinungsaustausch über den Stand der Gespräche" der Gläubiger-Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) mit der griechischen Regierung dienen.

Merkel drängt zur Eile

Merkel und Hollande drängten in Brüssel zur Eile. "Jeder Tag zählt", sagte die Kanzlerin bei ihrer Ankunft. "Wir wollen Griechenland im Euroraum halten." Die Verhandlungen müssten aber mit den drei Gläubiger-Institutionen geführt werden. Merkel hielt eine Einigung weiter für möglich. Hollande sagte, es müsse nun "schnell vorangegangen" werden.

Neuen Schwung in die seit Tagen festgefahrenen Verhandlungen brachte ein Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Tsipras am Mittwochnachmittag am Rande des Gipfels, wie es aus EU-Kreisen hieß. Nach griechischen Regierungsangaben tauschten beide "detailliert und in einem konstruktiven Klima" ihre Positionen aus. Sie kamen demnach zudem überein, sich am Donnerstag erneut zu treffen.

Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Kreditgebern über die Bedingungen, zu denen in Aussicht gestellte Hilfe von 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden sollen. Nun wird die Zeit knapp, da das Hilfsprogramm für Athen Ende Juni ausläuft.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch kritisiert, dass die jüngsten griechischen Reformvorschläge hinter den Vereinbarungen zurückgeblieben seien, die Juncker und Tsipras in der vergangenen Woche getroffen hätten. Streit gibt es insbesondere um die Ziele für den Primärüberschuss - den Haushaltssaldo vor Zinszahlungen und Schuldentilgung. Die Geldgeber wollen für dieses Jahr einen Primärüberschuss von einem Prozent, Athen bot zuletzt weiter nur 0,75 Prozent an. "Es ist sehr schwer für die griechische Seite, mehr Zugeständnisse zu machen", sagte ein griechischer Regierungsvertreter in Brüssel. "Aber wir sind bereit, darüber zu diskutieren, um eine Lösung zu finden."

Gleichzeitig erwägt die griechische Regierung, einen Antrag auf Verlängerung des europäischen Hilfsprogramms zu stellen. "Wir diskutieren eine Verlängerung um neun Monate bis zum März 2016", hieß es aus griechischen Regierungskreisen. Ziel müsse sein, Griechenland eine Finanzierung zu sichern, "die es erlaubt, die griechische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und nicht nur Rückzahlungen (an die Gläubiger) zu decken".

Athen leiht frisches Geld

Athen spekuliert seit längerem auf 10,9 Milliarden Euro, die bis Februar im griechischen Bankenrettungsfonds HFSF lagen, dann aber auf Druck Deutschlands an den Euro-Rettungsfonds EFSF zurücküberwiesen werden mussten. Laut EU-Kreisen wurde die Frage der Programmverlängerung bereits vergangene Woche von Juncker und Tsipras diskutiert.

Kurz vor dem geplanten Mini-Krisengipfel besorgte sich Athen kurzfristig frisches Geld am Kapitalmarkt. Wie die Schuldenagentur PDMA am Mittwoch mitteilte, konnten insgesamt 2,925 Milliarden Euro für 13 beziehungsweise 26 Wochen in Form kurzlaufender Staatspapiere aufgenommen werden. Athen hat sich das Geld geliehen, weil es am 12. Juni 3,6 Milliarden Euro Schulden refinanzieren muss.