"Vorschlaghammer" bringt Offiziere vor Gericht

Von Carsten Hoffmann

Kriegsspiel oder Putschplan? Unter dem Codenamen "Vorschlaghammer" sollen 196 aktive und pensionierte türkische Offiziere Pläne für einen Putsch gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geschmiedet haben. Ihnen wird in dem in der vergangenen Woche begonnenen Verfahren vorgeworfen, sie hätten das Land ins Chaos stürzen wollen, um die parlamentarische Demokratie zu zerschlagen. Die Anklage fordert bis zu 20 Jahre Haft.

Das bei einem Seminar des Militärs im Jahr 2003 vorgestellte Szenario, über das im Januar dieses Jahres zunächst eine türkische Zeitung berichtet hatte, sah eine von Provokateuren ausgelöste dramatische Eskalation in der Türkei vor. Es wurde durchgespielt, wie Verschwörer als islamische Fundamentalisten getarnt ein Militärmuseum in Istanbul angreifen. Auf die Moscheen Fatih und Beyazit sollten Bombenanschläge verübt werden.

In einem weiteren Schritt war eine internationale militärische Krise vorgesehen, bei der ein türkisches Militärflugzeug abgeschossen und Griechenland der Fall in die Schuhe geschoben werden sollte. Tausende "Feinde des Staates" sollten dann verhaftet und in Istanbuler Sportstadien interniert werden. Die Regierung Erdogan hätte zu diesem Zeitpunkt dann schon jeden Handlungsspielraum verloren.

Als Entwickler des Plans und damit Hauptverdächtiger gilt der inzwischen pensionierte General Cetin Dogan. Von ihm gibt es auch Tonaufnahmen, die bei dem Militärseminar in der Istanbuler Kasernenanlage Selimiye gemacht wurden. Dogan bestritt vor dem Gericht jede Schuld. Das Szenario sei nicht illegal. "Ich bin völlig ruhig, weil ich auf der richtigen Seite stehe", sagte Dogan, der zu der Verhandlung "wie in einen Einsatz" geht.

Mit ihm sind etwa 60 aktive und pensionierte Generäle angeklagt. Einige angeklagte Offiziere waren 2003 bei Einsätzen im Nord-Irak, in Pakistan und sowie in Bosnien-Herzegowina. Beschuldigt werden auch Ex-Luftwaffenchef Ibrahim Firtina und der frühere Marinekommandeur Özden Örnek. Sie waren zeitweise in Gewahrsam, dann aber wieder freigelassen worden, weil bei ihnen keine Fluchtgefahr bestehe. Aussagen soll auch der frühere Generalstabschef Ilker Basbug.

Das türkische Militär, das sich als Hüter des laizistischen Erbes von Republiksgründer Atatürk versteht, hat in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach Regierungen aus dem Amt geputscht. Der Konflikt ist Teil des Ringens zwischen Erdogans Regierung und den säkularen Kräften, die sich mit dem Verlust ihrer Macht nach den Wahlen der letzten Jahre nicht abfinden wollen. Mit dem beispiellosen Prozess könnte Erdogans Machtkampf mit der Armee in die entscheidende Runde gehen. (dpa)