Klamme Kommunen Von Gerald Semkat Paradox?

30.10.2010, 04:14

Der Deutsche Städtetag singt sein ewiges Klagelied von den armen Kommunen. Tatsächlich wird die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben in diesem Jahr erstmals einen zweistelligen Milliardenbetrag erreichen. Trotz steigender Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Paradox? Nun, ja. Die Bundesgesetzgebung schlägt auf die Kommunen durch – etwa indem Städten und Gemeinden immer höhere Sozialleistungen aufgebürdet werden. An solchen Pflichtaufgaben ist nicht zu rütteln.

Freiwillig hingegen sind Ausgaben der Kommunen für Theater, Bibliotheken und Museen. Dort wird dann auch heftig gespart, wenn das Geld knapp ist. Das Thalia Theater Halle ist ein Beispiel dafür. Dass ausgerechnet Sachsen-Anhalts einziges Kinder- und Jugendtheater schließen soll, ist ein Trauerspiel, das manche Reden über sinnvolle Freizeit und kulturelle Betätigung von jungen Leuten in den Rang von Sonntagsreden erhebt.(Politik)