Hagen Eichler über Kommunen in roten Zahlen: Was künftig nicht mehr geht

Fast schuldenfrei sind sächsische Städte und Gemeinden - in Sachsen-Anhalt hingegen haben sich viele Kommunen bis unter das Rathausdach verschuldet. Woran liegt\'s? Wer jetzt auf die brummende Wirtschaft in Städten wie Leipzig verweist, macht es sich zu einfach. Denn Sachsen besteht nun mal nicht nur aus der Boom-Stadt, sondern auch aus dem Erzgebirgs-Städtchen mit zusammengebrochener Industrie und dem Lausitz-Dorf. Und auch dort sind die Zahlen eindrucksvoll: kaum Kassenkredite dank solidem Wirtschaften. Offenbar hat die Kommunalaufsicht in Sachsen über Jahre hinweg streng darauf geachtet, dass Kommunen nicht über ihre Verhältnisse leben.

Mit dem Ende des Solidarpakts II dürfte sich die Finanznot in Sachsen-Anhalt noch verschärfen. Daher ist es jetzt höchste Zeit, dass sich Bürgermeister und gewählte Kommunalpolitiker darüber verständigen, welche Leistungen sie ihren Bürgern künftig anbieten wollen - und darüber, was künftig nicht mehr geht.