Matthias Stoffregen zur Krise in Thailand: Das Chaos regiert weiter

Schon jetzt ist absehbar, dass die Parlamentswahl in Thailand die politische Krise nicht beenden wird. Denn selbst wenn es der Regierung gelingt, bei Nachwahlen noch jenen zur Stimmenabgabe zu verhelfen, die von Demonstranten bislang daran gehindert wurden, wird die Opposition das Wahlergebnis nicht anerkennen.

Anders als bei anderen Konflikten auf der Welt trägt jedoch weniger die Regierung, sondern vielmehr die Opposition die Verantwortung für das ganze Drama. Sie war es, die Wahlen von vornherein ablehnte und boykottierte - weil sie wusste, dass sie gesellschaftlich nicht mehrheitsfähig ist, auf demokratischem Weg gar nicht an die Macht kommen kann. Der Regierung ist hingegen lediglich vorzuwerfen, dass sie die Wahlen hätte noch hinauszögern sollen, um mit der Opposition zu verhandeln. Denn jetzt ist sie trotz ihres Interesses an Demokratie dazu gezwungen, das Chaos ohne demokratische Legitimation vorerst weiter zu verwalten.