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Alois Kösters zum Rücktritt des Agrarministers: Ein Verdacht bleibt

15.02.2014, 01:22

Es mögen durchaus ehrenwerte Motive gewesen sein, die Hans-Peter Friedrich (CSU) dazu veranlassten, die SPD vor Sebastian Edathy (SPD) zu warnen. Falls der verdächtige Politiker Minister oder Staatssekretär geworden wäre, hätte ein Kinderporno-Skandal schlimme Auswirkungen für die Regierung gehabt. Aber es war nicht rechtens. Und es ist schiefgelaufen. Der Rücktritt eines Ministers, der begründet im Verdacht steht, als Innenminister Ermittlungen behindert zu haben, ist unvermeidlich. Wieder einmal verpasst aber ein Politiker den Zeitpunkt eines ehrenvollen Rückzugs. Diesmal nur um Stunden. Friedrich hätte sich erklären sollen, spätestens als sich die Hinweise verdichteten, das Edathy gewarnt war. Stattdessen muss er zum Rücktritt gezwungen werden.

Friedrich geht, aber es bleibt der Verdacht, dass die Indiskretion der SPD-Spitze den Fall des CSU-Ministers bewirkt hat. Das wird das Arbeitsklima in der Koalition und die Beziehungen zwischen CSU und SPD sicher nicht verbessern.