Marc Rath zur Briefwahlpanne der Stadt Stendal: Noch viele offene Fragen

Freie, geheime und gleiche Wahlen sind das höchste Gut in einer Demokratie. Bei der Organisation und Durchführung des Urnengangs gelten daher strikte Bestimmungen, die sorgfältigst einzuhalten sind. In der Stadt Stendal waren zur Kommunalwahl die Sicherheitsvorkehrungen bei der Briefwahl löchrig wie Schweizer Käse.

Dass vom Rathaus gleich im Dutzend mehr als die vier Briefwahlunterlagen für Bevollmächtigte herausgegeben worden sind, bleibt jetzt nicht ohne Konsequenzen. Angesichts der mehr als 500 Stimmen, die so nicht hätten gewertet werden dürfen, ist eine Wiederholung der Briefwahl unumgänglich. Aber welche Motive hatten die, die derart viele Briefwahlunterlagen abgeholt haben. Darüber schweigen bislang die, die es wissen müssten oder herausbekommen könnten. Das bietet ein Biotop für die wildesten, vielleicht aber am Ende doch nicht abwegigen Theorien. Ein Sonderausschuss der Stadtrates wird da noch viele Fragen zu klären haben.