Dominik Bath zum Investitionspaket für die Wirtschaft: Kein starker Impuls

Wolfgang Schäuble ist ein guter Europäer. Mit seinem Investitionsprogramm von zehn Milliarden Euro in die deutsche Wirtschaft hat der Finanzminister am Donnerstag alle überrascht. Die Finanzspritze ist sein Antrittsgeschenk an die neue EU-Kommission in Brüssel und ein Zugeständnis an die französische Regierung. Denn es ist noch nicht lange her, seitdem Frankreichs Finanzminister Michel Sapin und Wirtschaftsminister Emmanuel Macron von Deutschland eine Investition von 50 Milliarden Euro forderten, um die gesamte Wirtschaft in Europa zu beflügeln.

So viele Milliarden sind es freilich nicht geworden. Ob das Geld tatsächlich zur Belebung der Konjunktur beiträgt, ist fraglich. Denn Schäuble will die Summe nicht auf einen Schlag ausgeben, sondern über mehrere Jahre verteilen. Von einem starken Impuls kann da nicht die Rede sein. Trotzdem gilt es die richtigen Projekte auszuwählen. Denn nur so besteht die Chance auf dauerhafte konjunkturelle Belebung.