1. Startseite
  2. >
  3. Deutschland & Welt
  4. >
  5. Steffen Honig zum Zukunfts- projekt der SPD: Den Versuch wert

Kommentar Steffen Honig zum Zukunfts- projekt der SPD: Den Versuch wert

25.03.2015, 01:17

In der Großen Koalition funktioniert Arbeitsteilung bisher so: Die SPD-Minister arbeiten erfolgreich das beschlossene Regierungsprogramm ab und machen damit die CDU-Kanzlerin immer populärer. Ein Widerspruch, den SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht einmal ansatzweise aufzulösen vermag. Nun wird der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann mit einem "Projekt Zukunft" nach vorn geschickt. Damit wollen sich die Sozialdemokraten profilieren und klar von der Union abheben. Ziel ist die bessere Wahrnehmung der Partei durch das Wahlvolk.

Allein aber um den Spagat zwischen mehr Wirtschaftskompetenz bei größerer sozialer Sicherheit hinzubekommen, wären wohl nicht sechs, sondern 60 Arbeitsgruppen ausgelastet. Indes ist es den Versuch wert, tatsächlich Perspektiven aufzuzeigen, statt ständig die Alternativlosigkeit politischer Entscheidungen vor sich herzutragen. Dafür müsste die SPD sich weit aus dem Koalitionsboot lehnen. Achtung: Kentergefahr!