Steilvorlage

Fast schien es so, als hätte der vom Stillstand ermüdete Barack Obama die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts von seiner Agenda gestrichen. Nun ist der US-Präsident wieder aufgewacht. Er hat eine Zwei-Staaten-Lösung anhand von Israels Grenzen von 1967 plus Gebietsaustausch auf den Verhandlungstisch gepackt und wird sie dort nicht mehr herunternehmen.

Mit dem bissigen Echo aus Israel war zu rechnen. Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Schaffung eines Palästinenserstaates an eine gesicherte Existenz seines Landes gebunden. Israel wird tausend Gründe finden, die dieses Kriterium nicht erfüllt sehen. Die israelische Regierung ist in der Defensive. Sie hat es versäumt, den arabischen Frühling auch als Chance für einen Neuanfang der Region zu begreifen und selbst initiativ zu werden.

Die Palästinenser sind dem ersehnten eigenen Staat durch Obamas Vorstoß zwar noch keinen Millimeter nähergekommen. Doch ist dessen Ansage eine Steilvorlage. Wenn Palästinenserpräsident Mahmud Abbas es schafft, die militante Hamas zu neutralisieren, gibt es ein Argument weniger gegen einen Staat für sein Volk.(Politik)