Der geduldige Schwabe

Günther Oettinger wird bei seinem Besuch am Freitag in Magdeburg mit einem Auge nach Brüssel geschaut haben. Dort wurde der neue Präsident der EU-Kommission nominiert. Eine bedeutende Personalentscheidung für Oettinger.

Magdeburg l "A Nixle emma Bixle ond a goldigs Wartaweile", sagt der Schwabe, wenn etwas nicht von heute auf morgen passieren kann. Günther Oettinger muss diesen Satz in den letzten Wochen regelrecht verinnerlicht haben. Denn der ehemalige Ministerpräsident Baden-Württembergs und jetzige EU-Kommissar für Energie brauchte genau das: Geduld.

Nach den Europawahlen schacherten die Mächtigen Europas wochenlang um die wichtigsten Posten der Europäischen Union. Eine Entscheidung ist gestern in Brüssel gefällt worden. Die Staats- und Regierungschefs nominierten den Luxemburger Jean-Claude Juncker als Präsidenten der EU-Kommission.

Für Oettinger ist das eine bedeutende Personalentscheidung, hängt sie doch direkt mit seiner weiteren Karriere. Bleibt er weiter Kommisar für Energie oder wird er in ein anderes Ressort wechseln?

Am Rande des Sommerfestes des Magdeburger Energieunternehmens Getec ließ Oettinger gegenüber der Volksstimme durchblicken, dass er sich auch im Ressort Binnenmarkt und Dienstleistungen zu Hause fühle. Denkbar ist aber auch, dass die Europäische Kommission komplett umstrukturiert wird. Und das es unter einem Präsidenten mehrere Vizepräsidenten gibt, die wiederum eine größere Bandbreite an Aufgaben mit jeweils einem zuständigen Kommissar betreuen. Oettinger hätte gute Chancen, einer dieser Vizepräsidenten zu sein. Doch letztlich entscheidet sein neuer Chef über die Zusammensetzung der Kommission.

Oettinger war am Freitag nicht müde zu betonen, wie wichtig sein derzeitiger Posten ist. Er forderte von den Mitgliedsstaaten der EU, an einem Konzept für eine gemeinsame Energieaußenpolitik zu arbeiten. "Es geht mir um Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit", betonte Oettinger. Zugleich warnte er vor der Macht, die Russlands Präsident Putin in Bezug auf Gas und Öl besitze. "Putin braucht keine Rote Armee, Ressourcen reichen aus", sagte der 60-Jährige. Europa müsse aufpassen, sich nicht durch Putins Politik spalten zu lassen. "Dann haben wir verloren", so Oettinger.

In Bezug auf die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), das vom Bundestag beschlossen wurde, sagte er: "Das EEG ist ein bisschen besser, aber auch komplizierter geworden." Die Bunderegierung hatte auf Intervention der EU noch einmal an dem Gesetz feilen müssen.