Milliarden für den Breitbandausbau Schnelles Internet kommt früher
Sachsen-Anhalt kann beim Breitbandausbau ab kommendem Sommer auf neue Fördergelder zugreifen. Der Bund will Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunk-Lizenzen nutzen, um schnelles Internet flächendeckend anbieten zu können.
Magdeburg l Nur ein Drittel der 2,2 Millionen Einwohner Sachsen-Anhalts kann derzeit auf schnelles Internet zurückgreifen, vor allem in ländlichen Regionen wie der Altmark fehlen schnelle Netze. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) will den Breitbandausbau beschleunigen. Bis 2018 soll es eine flächendeckende Internetversorgung von mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben, zwei Jahre früher als ursprünglich geplant.
Haseloff will den Netzausbau mit Fördergeldern voranbringen, die der Bund bereitstellt. Berlin versteigert in den kommenden Monaten Mobilfunklizenzen. Die Einnahmen daraus sollen den Ländern zum Ausbau der Netze weitergeleitet werden. "Ich rechne mit einem niedrigen einstelligen Milliardenbetrag", erklärte Rainer Bomba, Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur, am Montag in Magdeburg.
Land nimmt Kommunen in die Pflicht
Weitere 1,1 Milliarden Euro will das Bundesfinanzministerium dazugeben. Angesichts der daraus resultierenden Millionenspritze für Sachsen-Anhalt ist Regierungschef Haseloff optimistisch, die Breitband-Ziele zu erreichen. "Mit der Kombination aus EU-, Bundes- und Landesmitteln kann uns der Ausbau gelingen." Bislang hat das Land rund 38 Millionen Euro für den Netzausbau bereitgestellt. Für die kommenden Jahre stehen neben den neuen Bundesmitteln weitere 150 Millionen Euro zur Verfügung.
Laut Haseloff und Bomba soll der Breitbandausbau vorwiegend über die Kommunen abgewickelt werden. Sie sollen Strategien ausarbeiten und sich für die Fördermittel bewerben. Im Altmarkkreis Salzwedel etwa stellt der vor zweieinhalb Jahren gegründete Zweckverband Breitband Altmark den Ausbau sicher.
Das Engagement der öffentlichen Hand ist nötig, weil sich der Breitbandausbau für private Internet-Anbieter insbesondere in ländlichen Regionen kaum rechnet. Die Unternehmen können die hohen Investitionskosten nicht auf die wenigen Kunden umlegen. Ohne schnelles Internet könnten die betroffenen Regionen jedoch wirtschaftlich ausbluten, die Abwanderung würde zunehmen. "Der Zugang zum Breitband-Internet zählt für Unternehmen heute zu den wichtigsten Standortfaktoren", so Staatssekretär Bomba. Weltweit würden die Staaten aufrüsten, weil sie schnelles Netz als Wettbewerbsvorteil erkannt hätten.
Gewerbegebiete erhalten 100 Mbit pro Sekunde
Regierungschef Reiner Haseloff begegnete am Montag auch Kritik der IT-Wirtschaft Sachsen-Anhalts, wonach 50 Mbit pro Sekunde nicht ausreichend seien. Haseloff kündigte an, dass die Netz-Kapazitäten in Gewerbe- und Mischgebieten bis zum Ende des Jahrzehnts auf 100 Mbit pro Sekunde für Up- und Downloads hochgerüstet werden. Haseloff betonte, dass er einen "wesentlichen Eigenbeitrag" weiterhin auch von den privaten Telekommunikationsunternehmen verlange, der stetige Ausbau nicht allein zu Lasten des Staats gehen könne.
